Hollabrunn

Erstellt am 29. Juni 2016, 05:04

von Christoph Reiterer

Nach zwei Zeugen hatte der VfGH genug. Beisitzer waren einverstanden, dass Wahlkarten früher aufgeschnitten werden.

Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen mit seiner Frau Doris Schmidauer (l.) am Sonntag, 22. Mai 2016, im Rahmen der Wahlfeier anl. der Bundespräsidentenwahl in Wien. Foto: APA/Roland Schlager  |  NOEN, APA

Wie und wann wurden die über 4.000 Wahlkarten zur Bundespräsidentenwahl an der BH Hollabrunn ausgezählt? Lediglich zwei der geladenen Zeugen mussten vergangene Woche vor den Verfassungsrichtern aussagen: FPÖ-Beisitzer Horst Winkler und Wahlleiter-Stellvertreter Michael Biedermann waren sich im Wesentlichen einig.

Kein Kuvert ohne Anwesenheit aufgeschnitten

Verfassungsrichter Georg Lienbacher zitierte aus der eidesstattlichen Erklärung, die Winkler zuvor abgegeben hatte, wonach auch in Hollabrunn vor der um 9 Uhr beginnenden Montagssitzung die Briefwahlkarten vorsortiert und teilweise geöffnet worden waren. Es sei jedoch kein Kuvert ohne Anwesenheit der Behörde aufgeschnitten worden, räumte der Freiheitliche ein.

Der Wahlleiter habe auch alle gefragt, ob jemand etwas dagegen hätte, früher mit dem Aufschneiden zu beginnen. Um etwa 12.30 Uhr sei man fertig gewesen. Das zu unterfertigende Protokoll habe er sich nicht angeschaut, erklärte Winkler, weil er nach Hause wollte.

Biedermann betonte, gewartet zu haben, bis alle Mitglieder der Behörde anwesend waren. Dann habe man diesen die Schachtel mit den vorsortierten Karten gezeigt und um 8.45 Uhr mit dem Aufschneiden der Kuverts begonnen. „Im Protokoll steht, es wurde um 9 Uhr begonnen. Das war nicht ganz richtig, wenn ich das so formulieren darf“, merkte Lienbacher an.

„Bemüht, zeitschonend vorzugehen …“

„Am Ende ist übrig geblieben, dass die Bezirkswahlbehörde um 8.45 Uhr komplett versammelt war und um 8.50 Uhr mit dem Aufschneiden der Briefwahlkarten begonnen hat“, kommentiert BH-Chef Stefan Grusch die Einvernahmen. Eine Beeinträchtigung des Wahlergebnisses sei „denkunmöglich“.

Nicht zuletzt deshalb, weil der Kommission viele Berufstätige angehörten, habe man sich bemüht, möglichst zeitschonend vorzugehen. Wenn das aber nicht gewünscht und mancherorts auch die Unterstützung von BH-Mitarbeitern bekrittelt worden sei, werde sich der Aufwand für die ehrenamtlich arbeitenden Wahlbeisitzer künftig noch erhöhen. „Dann gibt es eine Schreibkraft von der BH und sonst nix.“

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