Erstellt am 22. Oktober 2015, 11:32

von Karin Widhalm

Zwist um Lehninger-Areal hält an. Bürgermeister Koch ist verärgert, dass Gemeinderat Breitenfelder beim Lehninger-Areal mitbietet. GVV-Präsident Riedl klärt auf, wo die Unvereinbarkeit liegt.

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Das Lehninger-Areal kommt in die Insolvenzmasse und wird zur Veräußerung angeboten. Die Stadtgemeinde bietet auf die Initiative des ÖVP-Bürgermeisters Helmut Koch mit, ebenso Karl Breitenfelder.

Er ist Unternehmer und zugleich Gemeinderat der Liste „Wir für Retz“. Der Bericht in der vorigen Ausgabe wird kontrovers im Online-Forum der NÖN diskutiert. Ist das moralisch und rechtlich vertretbar?

„Kann den Grund mit Gewinn verkaufen“

Gemeinderat Breitenfelder ist aktuell zu keiner (offiziellen) Stellungnahme bereit. Er habe nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er das Firmengelände will.

Dasselbe sagt Koch von sich: „Fest steht, ich habe Breitenfelder im Sommer angerufen und ihn gefragt, warum er mitsteigert. Er sagte, er macht, was er will und er setzt das durch, was er will.“ Der Bürgermeister habe dem Stadtrat außerdem berichtet, dass das Lehninger-Areal erworben werden soll.

Mit 35.000 bis 50.000 Euro bemisst Koch derzeit die Mehrkosten für die Gemeinde. Er präferiert einen Wohnbau auf der Liegenschaft.

„Ich kann den Grund mit Gewinn verkaufen. Das ist in Arbeit.“ Er fügt hinzu: „Es wäre unverantwortlich, wenn wir das nicht erwerben würden. Das kriege ich tausendfach wieder zurück.“ Breitenfelder will ein Zweitunternehmen auf dem Areal errichten.

Riedl betrachtet „Frage der Unvereinbarkeit“

Widerspricht Breitenfelders Handeln dem Gelöbnis eines Gemeinderates? Alfred Riedl, Präsident des Gemeindevertreterverbandes (GVV), kann auf Anhieb durchaus eine Vereinbarkeit erkennen. Anders sehe die Sache aus, wenn ein Gemeinderat Zugang zu Informationen hat, die ein „normaler“ Bürger nicht hat.

„Dann muss man schon die Frage der Unvereinbarkeit stellen“, erklärt er. Zu hinterfragen sei also, ob Breitenfelder aufgrund seiner Funktion einen Vorteil für sich gewinnen konnte. „Das ist der Haken.“

Breitenfelder wäre jedenfalls bei allen Gemeinderatsbeschlüssen, die das Lehninger-Areal betreffen, auf Basis der Befangenheitsklausel ausgeschlossen.