Erstellt am 11. Mai 2016, 06:04

von Thomas Weikertschläger

Abfallwirtschaft: „Kooperation verstärken“. Abfallwirtschaftsverband wird zu Gemeindeverband umstrukturiert. Gemeinden haben Möglichkeit, Abgabeneinhebung an Verband abzutreten.

Präsentierten den neuen Gemeindeverband Horn (GVH): Geschäftsführer Georg Schmid, Obmann Josef Daniel und die Bürgermeister Franz Huber, Jürgen Maier und Franz Göd. Foto: Thomas Weikertschläger  |  NOEN, Weikertschläger
Die 20 Gemeinden des Bezirks Horn wollen künftig verstärkt zusammenarbeiten. Nach einjährigen Gesprächen der Gemeindechefs sollen Kooperationen im Bereich der Abgabeneinhebung – über den Müll- und Abfallbereich hinaus – möglich werden.

Maier: „Jeder muss selbst entscheiden“

Dazu wurden bei der Vollversammlung des Abfallwirtschaftsverbands eine Satzungsänderung beschlossen und der Verband in „Gemeindeverband Horn für Abfallwirtschaft und Abgaben“ (GVH) umbenannt, wie die Verantwortlichen bei einer Pressekonferenz am 3. Mai bekannt gaben.

Das Konstrukt des Abfallwirtschaftsverbandes nutze man, weil sich dieser etabliert habe, sich Verwaltungsabläufe aus dem Umweltbereich auf den Abgabenbereich übertragen ließen und der Verband Erfahrung mit Abgabeneinhebung habe. „Unser Verband gehört in ganz Niederösterreich zu jenen mit den besten Kennzahlen“, erklärte der Horner Bürgermeister Jürgen Maier.

Nun soll die Einhebung sämtlicher Gemeindeabgaben über den Verband möglich sein. Als Beispiele nannte der Bürgermeistersprecher des Bezirks, Franz Huber, die Bauordnung, Grund- und Kommunalsteuer, Kanalerrichtungsabgaben, Kanalbenützungsgebühren, Wasserversorgungsabgaben und -gebühren, Lustbarkeits-, Hundeabgaben oder Nächtigungstaxen.

Begründet wurde die neue Form der Zusammenarbeit mit den immer komplexer werdenden Aufgaben und Herausforderungen der Gemeinden. Die neue Möglichkeit soll bei administrativen Fragestellungen Erleichterung für die Gemeindemitarbeiter – etwa bei komplexen Themen wie der Kommunalsteuer – bringen.

Wichtig sei den Verantwortlichen, dass die Gemeinden ihre Autonomie behalten. Jede könne selbst entscheiden, welche Abgaben sie über den Verband einheben lässt, auch die Festlegung der Höhe der Abgaben bleibt den Gemeinden überlassen. Maier: „Jeder muss selbst entscheiden, welche Lösung sinnvoll erscheint.“

Franz Göd: „Kein Kahlschlag geplant!“

Zur weiteren Vorgehensweise erklärte er, dass die neuen Satzungen in den einzelnen Gemeinderäten „ratifiziert“ werden müssen. Gibt danach die Aufsichtsbehörde ihr „Ok“, dann startet der neue Verband mit seiner Tätigkeit, wie Verbands-Obmann Josef Daniel meint. Als Starttermin fasse man den 1. Jänner 2018 ins Auge, es müssten aber nicht alle Gemeinden zeitgleich die Abgabeneinhebung an den Verband abtreten.

Am Personalsektor soll die Neuregelung „keinen Kahlschlag“ nach sich ziehen, wie Obmann-Stellvertreter Franz Göd meinte: „Es geht um eine Bündelung der Kräfte, die Ämter sollen sich gegenseitig unterstützen. Es kann nicht jeder alles können, man kann sich mit Expertisen helfen.“

Maier legte Wert auf die Feststellung, dass in kleinen Gemeindestuben mit einem Amtsleiter und einer Halbtags-Assistenz ohnehin kein Kürzungspotenzial vorhanden sei, aber: „Man kann Ressourcen freischaufeln, die man für andere Aufgaben, etwa das Bürgerservice, nutzen kann.“