Erstellt am 13. Januar 2016, 04:53

von Martin Kalchhauser

Bald mehr Arbeit für den Abfall-Verband?. AVH könnte Tätigkeiten im Bereich Abgabeneinhebung oder Lohnverrechnung abnehmen. Teils Skepsis in den Gemeinden.

Obmann Josef Daniel: Verband wäre mit Übernahme weiterer Aufgaben einverstanden. Foto: MK  |  NOEN, Martin Kalchhauser

Bei einer Info-Veranstaltung des Abfallwirtschaftsverbandes Horn (AVH) am 20.1. kommt ein heikles Thema aufs Tapet: Soll der AVH künftig neben der Abfallwirtschaft auch für Abgabeneinhebung und Lohnverrechnung für die Gemeinden tätig werden?

Verweise auf Melk, Amstetten und Krems

„Die Sache ist im Vorstand grundsätzlich besprochen“, bestätigt Obmann Josef Daniel weit gediehene Überlegungen. „Es ist der politische Wille des Landes, dass Kapazitäten vereinigt werden. Wir sind bereit, Agenden der Gemeinden zu übernehmen, wenn diese einverstanden sind.“

Daniel verweist darauf, dass man etwa in Melk – der dortige Geschäftsführer Karl Kalteis wird am 20.1. in Mold referieren – 20 Jahre Erfahrung habe und sich auch in Amstetten und Krems die Verbände neben dem Müll um Wasser, Kanal oder Grundsteuern kümmern.

Vom Start weg müssten, so Daniel, aber jeweils mindestens drei Gemeinden ihre Aufgaben dem Verband übertragen. „Von allen alles zu übernehmen, ginge ohnehin nicht auf einmal, so der Obmann. Ab 2017 sei aber eine solche Aufgabenerweiterung denkbar. Zu den derzeit vier Bediensteten in Mold müssten auf jeden Fall weitere dazukommen.

Gemeinden sollen aus „Warenkorb“ wählen

Auch für Bürgermeister-Sprecher Franz Huber aus Pernegg ist klar, „dass künftig eine engere Zusammenarbeit der Gemeinden nötig sein wird“. Die Komplexität der Anforderungen steige ständig. „Das ist vor allem in kleineren Gemeinden ein Problem.“

Er visiert eine „lose Zusammenarbeit“ im Rahmen eines neu aufgestellten Verbandes an. „Ich könnte mir vorstellen, dass das wie in einem Warenkorb ist. Jeder nimmt sich, was er braucht.“

Große Gemeinden wie Horn oder Eggenburg hätten für alles Experten. In kleinen Gemeinden hänge oft alles von ein oder zwei Personen ab. „Wir sollten die Erfahrungen in anderen Bezirken nützen. Wir müssen das Rad ja nicht neu erfinden!“

Wackeln in einzelnen Amtsstuben die Jobs?

Wichtig ist Huber, dass – im Gegensatz zum „steirischen Weg“ bei den Gemeindezusammenlegungen – derartige Entscheidungen im Konsens fallen, allenfalls mit „sanftem Druck“. „Von einer Zwangsbeglückung halte ich nichts!“

In einer „Denkphase“ sieht Horns Stadtchef und Landtagsabgeordneter Jürgen Maier die Gemeinden in dieser Sache. Er war der Initiator der Überlegungen, will freiwillige Kooperationen fördern und erwartet Debatten: „Die Gemeinden ersparen sich Arbeit, müssen aber zahlen.“

Bedenken einiger Amtsleiter in den Gemeindestuben, sie würden „wegrationalisiert“, tritt Maier entgegen: „Beim Abfall war das damals ja auch nicht anders!“ Kooperationen zwischen Gemeinden passierten ja schon (Wasserverbände, …), und bei den Arbeiten, die abgegeben werden könnten, „gibt es bis hin zum Bauhof-Management viel Luft nach oben“.