Erstellt am 30. Dezember 2015, 12:38

von Rupert Kornell

„Ein rundes Budget“ für Horn. Der von Stadtrat Gregor Seidl vorgestellte Finanzrahmen mit gesamt 20,2 Mio. Euro wurde genehmigt.

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„Es geschieht etwas im neuen Jahr, aber nach Maßgabe der Mittel und nach und nach“, brachte es Finanz-Stadtrat Gregor Seidl auf den Punkt, als er den Voranschlag für das nächste Jahr dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlegte.

Dem vorangegangen waren „durchaus intensive Sitzungen“, so Seidl. „Wir können durchaus Investitionen tätigen, auch wenn die Rahmenbedingungen nicht gerade berauschend sind“.

So sei etwa der NÖGUS-Beitrag (NÖ Gesundheits- und Sozialfonds) um 79 Prozent angestiegen, dafür seien die Ertragsanteile um fast ein Viertel gesunken. Trotzdem habe man einen ausgeglichenen Haushalt erstellen können.

Dieser umfasst im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von fast 16,7 Millionen, im außerordentlichen Haushalt von 3,5 Millionen, also insgesamt knapp unter 20,2 Millionen Euro.

„Es ist ein nachhaltiges Budget, denn
wir haben die Schulden im Griff und
sparen uns nicht zu Tode.“
Finanz-Stadtrat Gregor Seidl vor der
Abstimmung zum Voranschlag 2016

Die wichtigsten Vorhaben im neuen Jahr sind mit 666.000 Euro die Straßenbaumaßnahmen aufgrund der „Spange Ost“ (Verlängerung der Gewerbestraße zum zu errichtenden Kreisverkehr bei der „Altenburger Kreuzung“) und mit 516.000 Euro der Hochwasserschutz Mödring.

Etwa 120.000 Euro werden im Freibad inklusive der Nutzwasserversorgung (von Mödring bis zum Klärteich) investiert, etwa 80.000 Euro im Zuge der Stadterneuerung für Radwege, barrierefreie Gehsteige usw. Der Anstieg bei den Schulden von 12,4 Mio. Ende 2015 auf 13 Mio. Euro Ende 2016 ist für Seidl „okay, weil es hauptsächlich die Gebührenhaushalte Kanal und Wasser betrifft, aber auch die Kosten für die Zufahrt zum neuen Kreisverkehr“.

Als reine Finanzschulden werden 2,1 Millionen ausgewiesen. Seidls Resümee: „Es ist ein rundes, nachhaltiges Budget. Wir haben die Schulden im Griff und sparen uns nicht zu Tode.“

Das sahen auch wohl sämtliche Mandatare so, denn der Voranschlag wurde ohne eine einzige Wortmeldung einstimmig genehmigt, ebenso der von Bürgermeister Jürgen Maier vorgelegte Dienstpostenplan. Wie 2015 soll es auch 2016 131 Dienstposten geben, die von 112 Dienstnehmern – 52 Voll- und 75 Teilzeitbeschäftigten – ausgefüllt werden.