Erstellt am 07. Oktober 2015, 04:27

von Martin Kalchhauser

Erstmals nur 13 Geladene: Mini-Gemeinderat tagt. Röschitzer ÖVP-Riege muss Sitzung am Donnerstag vollzählig bestreiten. Es darf niemand ausfallen!

Muss um Beschlussfähigkeit bei Sitzung am Donnerstagabend bis zuletzt zittern: ÖVP-Bürgermeister Christian Krottendorfer. Foto: Martin Kalchhauser  |  NOEN, Martin Kalchhauser

Diesen Termin zu fixieren, war schwierig: Zu der ersten Gemeinderatssitzung in Röschitz seit dem Rücktritt sämtlicher SPÖ-Mandatare am Donnerstag (8. Oktober) um 20 Uhr sind nur die 13 ÖVP-Gemeinderäte geladen. Fehlt nur eine einzige Person, ist der Gemeinderat nicht beschlussfähig.

Bürgermeister Christian Krottendorfer, der die Geschehnisse in der Gemeinde mittlerweile in einem „Bürgermeisterbrief“ aus seiner Sicht dargelegt hat, führt darüber Beschwerde, dass die SPÖ damit einen „bedenklichen und gegenüber der Marktgemeinde Röschitz und der Bevölkerung verantwortungslosen Schritt“ gesetzt habe.

„Dazu ist nichts mehr zu sagen. Es ist
alles geschrieben, was zu schreiben ist.“
SPÖ-Bezirksvorsitzender Josef Wiesinger
zur Lage der SPÖ in der Gemeinde Röschitz

Erstmals gelang es der NÖN in der Vorwoche, auch SPÖ-Bezirkschef Josef Wiesinger (er war im Ausland) zur Angelegenheit zu fragen: „Dazu ist nichts mehr zu sagen. Es ist alles geschrieben, was zu schreiben ist“, kommentiert er die Probleme seiner Röschitzer Genossen knapp.

Ob sich bis 2020 niemand mehr bereit erkläre, doch noch auf die freien SPÖ-Sitze nachzurücken, „kann ich nicht voraussagen“.

Auf die Frage, warum er nichts gegen diese desaströse Entwicklung unternommen habe, meint der SPÖ-Bezirkschef: „Zu der Zeit, als wir von der Entwicklung erfahren haben, war es schon zu spät. Wir müssen halt jetzt mit diesem Status leben.“

„Leider wird gegen Leute Mobbing betrieben“

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Zu Wort gemeldet hat sich gegenüber der NÖN noch einmal der frühere Mandatar Martin Swoboda (SPÖ).

Dass alle drei von seiner ehemaligen Fraktion geführten Ausschüsse noch kein einziges Mal getagt hätten, wie Bürgermeister Krottendorfer gegenüber der NÖN behauptet hatte, sei falsch.

Der Prüfungsausschuss sei gesetzeskonform zweimal zusammengetreten – einmal unter Swobodas Vorsitz, einmal, als er wegen eines Krankenstandes verhindert war, unter Leitung seines Stellvertreters Ernst Frischauf.

Swoboda führt Klage, dass sich die politische Auseinandersetzung ins Persönliche verlagert habe: „Leider wird in Röschitz gegen manche Leute, die sich einbringen wollen, Mobbing betrieben, sogar gegen Familienmitlieder.“


Der Bürgermeisterbrief Christian Krottendorfers, Röschitz, im Wortlaut:

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Werte Gemeindebürgerinnen, werte Gemeindebürger!

Die aktuellen Entwicklungen im Röschitzer Gemeinderat sind in aller Munde, und als Bürgermeister sehe ich mich natürlich verpflichtet dazu Stellung zu nehmen!

Trotz einer gedeihlichen Zusammenarbeit im Gemeinderat wurde ich am 14. September 2015 davon überrascht, dass nach dem Verzicht von vier SPÖ Gemeinderatsmandataren nun auch die beiden verbliebenen SPÖ-Mandatare ihren Mandatsverzicht erklärt haben. In weiterer Folge haben auch alle Ersatzmitglieder der SPÖ-Fraktion bis zum 29. 9. 2015 schriftlich bekannt gegeben, die Berufung auf die freigewordenen Mandate nicht anzunehmen und auf diese zu verzichten.

Aktuell ist die Situation nun so, dass die der SPÖ zustehenden 6 Sitze im Gemeinderat frei bleiben und der Gemeinderat sich zukünftig aus 13 Gemeinderatsmitgliedern zusammensetzt. Als Bürgermeister bin ich über eine derartige Entwicklung aber keineswegs erfreut, da dadurch unter anderem folgende Punkte zu berücksichtigen sind:

  • Der Vorsitz des Prüfungsausschusses obliegt laut NÖ Gemeindeordnung ab sofort der im Gemeinderat tätigen Mehrheitsfraktion.

  • Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gesetzlich erst ab einer 2/3 Anwesenheit aller zu vergebenden Sitze gegeben - in unserem Fall somit ab 13 anwesenden Gemeinderäten. Dies hat zur Folge, dass aufgrund krankheits- oder urlaubsbedingter bzw. beruflicher Abwesenheit eines einzigen Mandatars bei einer Gemeinderatssitzung der Gemeinderat nicht mehr handlungsfähig bzw. beschlussfähig ist.

Demokratiepolitisch ist dieser Schritt der gesamten SPÖ-Fraktion äußerst bedenklich und verantwortungslos gegenüber der Marktgemeinde Röschitz und der Bevölkerung!

Auf das Schreiben einiger ehemaliger SPÖ-Mandatare vom 18.9.2015 möchte ich hier nicht näher eingehen. Es ist aber mit Sicherheit nicht der richtige Weg, die Schuld immer bei jemand anderem bzw. beim politischen Gegenüber zu suchen.

Ich versichere Ihnen, dass die Arbeit im Gemeinderat künftig auch weiterhin mit großer Verantwortung, Zielstrebigkeit, Konsequenz und zum Wohle der Bevölkerung fortgesetzt wird. Laufende wie auch zukünftige Projekte werden wie bisher in den dafür vorgesehenen Ausschüssen vernünftig diskutiert, besprochen und für die Beschlussfassung im Gemeinderat gut und sorgfältig vorbereitet.

Auch wenn aus gesetzlichen oder auch aus rechtlichen Gründen nicht immer alle Wünsche erfüllt werden können und manchmal daraus resultierend Entscheidungen zu treffen sind, die dem Einzelnen vielleicht nicht nur Vorteile bringen, so bitte ich dahingehend um Ihr Verständnis.

Das Allgemeinwohl steht im Vordergrund und eine klare und transparente Linie sowie ein gutes Miteinander sind mir persönlich sehr wichtig!

Zur besseren Transparenz unserer Arbeit im Gemeinderat werde ich den Informationsfluss in Form von Bürgermeisterbriefen und Aussendungen noch verstärken und wenn notwendig Informationsveranstaltungen zum Meinungsaustausch mit der Bevölkerung abhalten.

Herzlichst, Ihr Bürgermeister Christian Krottendorfer