Erstellt am 29. September 2015, 10:35

von Martin Kalchhauser

Lauter Zitterpartien: SPÖ-Verzicht endgültig. Für gültigeSitzung muss ÖVP-Riege künftig immer komplett antreten. Drei Ausschüsse brauchen neue Obleute.

Bürgermeister Christian Krottendorfer braucht künftig bei jeder Gemeinderatssitzung eine 100-Prozent-Anwesenheit seiner Mandatare. Foto: Martin Kalchhauser  |  NOEN, Martin Kalchhauser

Bis Montag dieser Woche musste der Röschitzer Bürgermeister Christian Krottendorfer noch einmal alle Verzichtserkärungen der 21 SPÖ-Kandidaten der Jänner-Wahl einholen, um der Form Genüge zu tun. Erst gilt der Verzicht der Ersatzmitglieder der sechs roten Mandatare auf ihr Mandat.

Bedenken wurden in der Praxis bestätigt

„Es gibt eine Möglichkeit, dass sich im Laufe der Periode der eine oder andere überraschend doch wieder bereit erklärt, in den Gemeinderat nachzurücken“, schüttelt Krottendorfer über die gesetzlichen Möglichkeiten den Kopf. „Ich gehe aber davon aus, dass das nicht der Fall sein wird.“

Gleich nach der Demission der SPÖ-Fraktion hatte er betont, dass er mit dieser Entwicklung nicht glücklich sei. Jetzt sind seine Bedenken in der Praxis bestätigt worden. „Wir suchen gerade nach einem Termin für die nächste Gemeinderatssitzung. Das ist aber nicht einfach. Denn es müssen zwei Drittel des (ursprünglichen) Gemeinderats, also alle 13 ÖVP-Mandatare, anwesend sein, damit wir beschlussfähig sind.“

Schuldzuweisungen an VP in den Straßen

Neu gebildet werden müssen auch die Ausschüsse. Interessant: Genau jene drei (der insgesamt acht), in denen die SPÖ den Vorsitz hatte, haben seit der Wahl noch gar nicht getagt. Alle anderen schon.

Jetzt brauchen die Bereiche Friedhof (bisher: Martin Zimmermann), Umwelt & Müll (Josef Hochwimmer) und der Prüfungsausschuss (Martin Swoboda) neue Chefs. Die einzelnen Ausschüsse, die jeweils im Proporz 4:2 besetzt sind, brauchen nicht neu wählen. Alle werden aber statt sechs nur mehr vier Mitglieder haben.

Die Motive der SPÖ für ihren Beschluss, die Arbeit kollektiv einzustellen, waren übrigens dieses Wochenende noch nicht allen Röschitzern aus erster Hand bekannt. In einigen Straßen wurde die Info – vor allem Schuldzuweisungen („Mobbing!“) an die ÖVP – noch nicht ausgetragen. Lesen kann man den Inhalt des Flugblattes aber seit vergangenem Dienstag auf NÖN.at: