Erstellt am 16. September 2015, 10:19
SPÖ-Fraktion steigt aus. Knalleffekt in Röschitz: Opposition überlässt ÖVP die Gemeinde.
Zu einem unerwarteten Ergebnis führte in der Weinbaugemeinde Röschitz die SPÖ-interne Auseinandersetzung, die die (einzige) Oppositionspartei schon seit längerem in Atem hält: Am Dienstag legten die beiden noch verbliebenen Gemeinderäte ihre Funktion zurück.
Zugleich erklärten sämtliche 21 Kandidaten, die im Jänner auf der SPÖ-Liste zur Wahl angetreten waren, ihren Verzicht auf das Mandat. Damit regiert die ÖVP – sie hält 13 der 19 Sitze – nun in der Weinbaugemeinde alleine.
Veranstaltungszentrum spaltete SPÖ
Wie die NÖN exklusiv berichtet hatte, hatten Ende Juli vier der sechs Gemeinderäte der SPÖ das Handtuch geworfen.
Josef Authried, Josef Hochwimmer, Martin Swoboda und Martin Zimmermann kündigten damals ihr mit 31. August wirksam werdendes Ausscheiden aus dem Gemeindeparlament an.
Hier geht's zum damaligen NÖN.at-Bericht:
Grund waren die Auseinandersetzungen um den Bau eines Veranstaltungszentrums. Diesbezügliche Pläne der ÖVP wurden von den Roten immer wieder abgelehnt.
Bei einer von der SPÖ initiierten Volksbefragung im Vorjahr hatte sich eine Mehrheit der Röschitzer dagegen ausgesprochen, den Bauhof im Zentrum zu einem VAZ umzubauen. Bei anderen möglichen Standorten war es ebenfalls zu keiner Übereinstimmung gekommen.
Team verweigerte SPÖ-Chef Gefolgschaft
Bei einer Sitzung im Juni hatte er daraufhin als einziger SPÖ-Mann dafür gestimmt, dass ÖVP-Bürgermeister Christian Krottendorfer Verhandlungen mit der Pfarre wegen des Tausches eines Grundstücks, das als Standort in Frage käme, aufnehmen sollte.
Knalleffekt: Auch keine Ersatzkandidaten!
Anstatt nun, zum Ablauf der entsprechenden Frist vier neue Kandidaten bekanntzugeben, die für die ausgeschiedenen Politiker nachrücken sollten, gab es diese Woche einen Knalleffekt.
Zugleich erklärten alle gelisteten Kandidaten ihren Verzicht. Damit kann seitens der SPÖ bis 2020 kein Mandatar nachrücken. Die Sessel der Opposition bleiben leer.
Georg Platzer wollte den Entschluss im Telefonat mit der NÖN nicht weiter kommentieren und kündigte eine „Information“ an. „Das war ein Beschluss der Mitgliederversammlung“, stellte er hörbar getroffen fest. „Alles weitere liegt nicht mehr in meiner Verantwortung.“
Dass ihm der Schritt nicht leichtgefallen ist, gibt er aber zu: „Mir wäre auch lieber gewesen, es wäre anders gekommen.“
„Dieses Vorgehen ist verantwortungslos!“
Nachdem es schon bisher in der ÖVP Stimmen gegeben hatte, die Opposition betreibe „Arbeitsverweigerung“, wird nun auch er deutlich: „Das ist verantwortungslos!“
Die ÖVP hat mit ihren 13 Mandataren nun für den Rest der Periode eine 100-Prozent-Mehrheit.
Die SPÖ muss 2020 wieder bei Null anfangen. Intern wird das nicht einhellig goutiert.
Artikel kommentieren
Aufgrund wiederholter Verstöße gegen unsere Community-Netiquette kannst du keine Artikel mehr auf unserem Portal kommentieren.
Solltest du der Meinung sein, ungerechtfertigterweise vom Forum ausgeschlossen worden zu sein, kontaktiere uns unter ta.neon@enilno.noitkader .
Wir freuen uns über regen Meinungsaustausch im Kommentarbereich. Bitte beachte, dass dabei Gesetze und Rechtsvorschriften sowie ein respektvoller Umgangston einzuhalten sind. Mehr dazu in unseren Online-AGB.