Erstellt am 27. Januar 2016, 04:58

von Rupert Kornell

Weiterer Aufstieg für Werner Groiß. Garser Neo-Abgeordneter wurde Vorsitzender im neuen Budget-Unterausschuss.

Der Garser Nationalratsabgeordnete Werner Groiß (im Bild mit seiner Parlamentskollegin Gabriele Tamandl) wurde einstimmig zum Vorsitzenden des Budget-Unterausschusses gewählt. Foto: Parlament  |  NOEN, Parlament
Als „für einen Neueinsteiger ganz toll“ findet der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Werner Groiß seine Wahl zum Vorsitzenden des Budget-Unterausschusses am Dienstag der vergangenen Woche. „Besonders erfreulich ist es, dass ich einstimmig und somit parteiübergreifend gewählt wurde“, so Groiß im NÖN-Telefonat.

Aufgabe „stark inhaltlich bezogen“

Wertet der im Herbst 2013 neu ins Parlament berufene Garser Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, auch Obmann der Wirtschaftskammer Horn, diese Bestellung als Aufstieg? „Das kann man so sagen, denn es gibt etwa 40 Ausschüsse und somit 40 Vorsitzende unter den 183 Abgeordneten.“

Der neu installierte Vorsitzende sieht seine Aufgabe und die des elfköpfigen Unterausschusses, der seit dem Herbst in Diskussion stand und nun eingerichtet wurde, als „stark inhaltlich bezogen“.

Gegenüber dem (übergeordneten) Budgetausschuss, der 28 Mitglieder aufweist, sei dieser Unterausschuss verhältnismäßig klein, „aber dafür kann man auch effektiver arbeiten“, betont Groiß.

„Man kann das als ,Controlling‘ bezeichnen“

Der Unterausschuss beschäftigt sich im Gegensatz zum Budgetausschuss, der für jedes Kapitel wie Landesverteidigung oder Bildung die Mittel vorgibt, aber auch die Maßnahmen und Wirkungsziele setzt, mit dem Budgetvollzug und leitet Berichte an das Parlament weiter, was mit dem Geld geschieht.

„Man kann das durchaus als ,Controlling‘ bezeichnen“, so Groiß. „Wir diskutieren den Sinn der Ausgaben und kontrollieren die Einhaltung der Vorgaben.“

Zuletzt behandelte der Unterausschuss den Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 (Groiß: „Ein Kernelement der Haushaltsreform.“). 127 Wirkungsziele samt Kennzahlen und Maßnahmen in den Ressorts wurden evaluiert.

In 72 Fällen wurden die Ziele zur Gänze erreicht bzw. übertroffen, in 42 Fällen „überwiegend“. So konnten etwa die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert oder elektronische Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung ausgebaut werden.