Erstellt am 13. März 2016, 13:16

von APA/Red

Abgeordneter Reimon: Kurz ist "menschenverachtender Zyniker". Der Grüne Europaabgeordnete Michel Reimon legt im Konflikt um sein Facebook-Posting gegen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach.

Reimon kritisiert Außenminister Kurz  |  NOEN, APA (Archiv)

Reimon warf dem Minister am Sonntag in einer Aussendung vor, zur Abschreckung von Flüchtlingen bewusst humanitäre Missstände auf der Balkanroute herbeigeführt zu haben. "Sebastian Kurz will Elend produzieren." Er sei ein "menschenverachtender Zyniker".

"Wenn im Schlamm von Idomeni Kinder geboren werden und Alte sterben, dann ist das die politische Arbeit von Sebastian Kurz", betonte der Europaabgeordnete. "Um Flüchtlinge von der Balkan-Route abzuhalten, wollte er humanitäre Missstände herbeiführen und gezielt hässliche Bilder zur Abschreckung in Umlauf bringen. Das hat er mehrfach klargestellt, das ist im gelungen."

Reimon verteidigte seine Entscheidung, das ikonische Foto des toten Flüchtlingsbuben Aylan Kurdi, versehen mit dem Ministerzitat "Es wird nicht ohne hässliche Bilder gehen", auf Facebook zu teilen. Ein ÖVP-Sprecher bezeichnete es gegenüber der APA als "verabscheuungswürdig, wie die Grünen den Tod von diesem kleinen Buben für Parteipolitik ausnutzen". Aylan sei im September umgekommen, "als es noch keine Grenzschließungen, sondern eine Politik der falschen Hoffnungen gab", fügte der Sprecher hinzu.

Das von Reimon verwendete Zitat stammt aus einem Interview des Außenministers mit der deutschen Tageszeitung "Die Welt" im Jänner. Kurz warb damals für Grenzschließungen in der Flüchtlingskrise und kritisierte, dass Griechenland Flüchtlinge weitertransportiere statt seine Grenzen zu sichern. Zugleich zeigte er sich skeptisch zur Plänen, die Sicherung der EU-Außengrenzen an die Türkei zu delegieren. "Es ist nachvollziehbar, dass viele Politiker Angst vor hässlichen Bildern bei der Grenzsicherung haben", sagte Kurz. "Es kann aber nicht sein, dass wir diesen Job an die Türkei übertragen, weil wir uns die Hände nicht schmutzig machen wollen. Es wird nicht ohne hässliche Bilder gehen."