Erstellt am 10. November 2017, 12:07

von APA Red

Trump leitet starken Kurswechsel ein. US-Präsident Donald Trump hat einen radikalen Kurswechsel der Politik seines Landes in Asien und im Pazifikraum eingeleitet. Auf einem Gipfel in Vietnam lehnte Trump am Freitag gemeinsame Handelsbündnisse mit verschiedenen Partnern strikt ab. Den Diebstahl von geistigem Eigentum und andere unfaire Praktiken würden die USA nicht länger hinnehmen.

"Amerika zuerst" gehörte zu den klarsten Botschaften  |  APA/dpa/ag.

Zugleich empfahl der US-Präsident auch allen anderen Nationen, ihr Heil auf eigene Faust zu suchen. "Wir werden nicht mehr zulassen, dass die USA ausgenutzt werden", unterstrich Trump. "Ich werde Amerika immer den Vorzug geben, genau so wie ich von Ihnen allen hier im Raum erwarte, dass Sie Ihrem Land den Vorzug geben."

In seiner Rede überhäufte Trump die Teilnehmerstaaten des Gipfels zwar immer wieder mit Lob. Zugleich warf er ihnen aber vor, mit ihren Handelspraktiken den US-Interessen zu schaden. Die USA würden "chronischen Handelsmissbrauch nicht tolerieren", sagte der US-Präsident.

Trumps Rede auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) stand in starkem Kontrast zu einem Auftritt des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Xi warb vor den insgesamt 21 APEC-Mitgliedern für ein "globales Netzwerk aus Freihandelszonen". Von Chinas Wachstum sollten auch andere Länder profitieren. Seine Rede wurde immer wieder von Applaus unterbrochen.

Entgegen den Erwartungen gab es bei dem Gipfel in der Küstenstadt Danang zunächst kein Zweiertreffen zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Weiße Haus begründete dies mit dem dicht getakteten Zeitplan beider Präsidenten. Trotzdem gab es Spekulationen, dass das Treffen doch noch zustande kommen könnte. Bisher haben sich die beiden erst einmal zu einem längeren persönlichen Gespräch getroffen - am Rande des G-20-Gipfels im Juli in Hamburg.

Trumps Rede bedeutet im Kern eine radikale Abkehr der USA von multilateralen Bündnissen. An deren Stelle sollen nun isolierte Verträge zwischen einzelnen Ländern treten. "Ich will mit jedem Land der indo-pazifischen Region, das unser Partner sein will, bilaterale Handelsbeziehungen", versprach Trump. Grundlage dafür müssten aber Fairness und gegenseitige Achtung sein. Dann könnte der "indo-pafizische Traum" auch Wirklichkeit werden.

"Wir müssen sicherstellen, dass sich alle an die Regeln halten", sagte der US-Präsident. "Wer das tut, wird unser engster wirtschaftlicher Partner sein. Wer nicht, der kann sich sicher sein, dass die USA Verletzungen, Betrug und wirtschaftlicher Aggression nicht länger zusehen werden." Trump klagte insbesondere über unfairen Wettbewerb und Diebstahl geistigen Eigentums von anderen Staaten in der Region. Auf wen sich seine Vorwürfe bezogen, sagte er nicht.

Der chinesische Präsident ging in seiner Rede nicht darauf ein. Sein Auftritt war jedoch ein starkes Kontrastprogramm. Xi bezeichnete die Globalisierung als "unumkehrbaren historischen Trend". Die Gewinne müssten aber "offener, inklusiver und ausgeglichener" verteilt werden. "Wir sollten den Multilateralismus hochhalten, durch Zusammenarbeit und enge Partnerschaft." China sei sich der Verantwortung als weltweit zweitgrößte Wirtschaftsnation bewusst.

Die neue Politik der USA bedeutet laut Beobachtern einen Vorteil für China, das sich bereits sehr stark in der Region engagiert. Für die meisten Pazifik-Anrainer waren die USA lange Jahre das große, starke Gegengewicht. Die Volksrepublik arbeitet auch an einem Bündnis, das an die Stelle des fertig ausgehandelten pazifischen Freihandelsabkommens TPP (Trans-Pacific Partnership) treten könnte, aus dem sich die USA unter Trump verabschiedet haben. Offen ist, ob die verbleibenden elf TTP-Partner zusammenbleiben.

Der APEC gehören insgesamt 21 Pazifik-Anrainerstaaten an. Auf sie entfallen etwa 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Dort leben auch knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung. Weitere wichtige Themen des Gipfels, der noch bis Samstag dauert, sind der Korea-Konflikt und der Kampf gegen den Terrorismus. Die Gruppe, die aus sehr unterschiedlich entwickelten Staaten besteht, trifft einmal pro Jahr an wechselnden Orten zu einem Gipfel zusammen.

Nach dem APEC-Gipfel reist Trump am Samstag zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi. Am Sonntag beginnt dann auf den Philippinen ein Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN), bei dem er als Gast dabei ist.