Erstellt am 24. Juni 2016, 12:23

Bundespräsident Fischer: "Weckruf für Europa". Bundespräsident Heinz Fischer befürchtet keinen "Dominoeffekt" nach dem britischen Referendum für einen EU-Austritt.

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Die Folgen für Österreich hält er für "bewältigbar", auch wenn das Ergebnis "ein Schock" sei. "Europa hält den Atem an", erklärte er. Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen bezeichnet das britische Referendum als "Alarmruf" für Europa.

Befürchtungen, dass andere Staaten folgen könnten, hält er für unbegründet. "Großbritannien hatte immer schon einen Sonderstatus in der EU und eine große Zahl an EU-Gegnern. Ich sehe in Österreich und auch in den anderen EU-Ländern keine Anzeichen, dass weitere Austritte bevorstehen könnten."

Fischer findet den EU-Austritt auch nicht überraschend, habe es doch "sehr starke Tendenzen in diese Richtung" gegeben. Nun brauche es ein "geordnetes Verfahren" für die Trennung. "Das sollte innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen sein, diese Frist kann jedoch theoretisch auch verlängert werden." Und die EU müsse "zügig einen Innovationsprozess einleiten". Gefordert seien hier die europäischen Regierungschefs, "die eine Generaldebatte führen werden, die nicht einschlafen darf. Wir müssen unsere Performance energisch verbessern".

Die Entscheidung sei zu respektieren, die EU stehe jetzt "vor der größten Bewährungsprobe seit der Integration der Ost- und Mitteleuropäischen Staaten", erklärte Van der Bellen. "Die Entscheidung für einen EU-Austritt ist für das Vereinigte Königreich eine Tragödie, der Zusammenhalt in Großbritannien steht an der Kippe", so Van der Bellen. Man müsse sich nun auf die Vision Europas besinnen, das "in den letzten 70 Jahren zu einem Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands geworden. An diesem Projekt müssen wir jetzt weiter bauen." Dafür brauche es Erneuerung, "nur ein gemeinsames, reformiertes Europa kann langfristig wirtschaftlich erfolgreich sein und sich als größte Friedensmacht in der Welt behaupten".