Erstellt am 14. Juli 2016, 18:55

von APA Red

Großbritannien wird laut Johnson Teil Europas bleiben. Der Brexit-Wortführer Boris Johnson hat in seiner ersten öffentlichen Äußerung nach seiner Ernennung zum Außenminister versichert, dass Großbritannien auch nach dem EU-Austritt Teil Europas bleiben werde.

 |  APA/dpa/ag.

Nach dem Brexit-Referendum müsse "der Wille des Volkes" nun umgesetzt werden, sagte Johnson am Donnerstag vor dem Außenministerium in London. "Das bedeutet aber keineswegs, Europa zu verlassen."

Die neue Premierministerin Theresa May hatte am Mittwoch die Regierungsgeschäfte in London übernommen und hatte Johnson, einen Anführer der Brexit-Kampagne, überraschend zum Außenminister gemacht. Als Brexit-Vorkämpfer hatte Johnson zur Niederlage von Mays Vorgänger David Cameron beigetragen. Völlig unerwartet hatte er dann aber nicht für den Posten als Partei- und Regierungschef kandidiert und galt deshalb vielen als politisch verbrannt.

In Europas Hauptstädten sorgte Johnsons Ernennung für Befremden. Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault wertete seine Ernennung als ein "Zeichen für die politische Krise" in Großbritannien. Er brauche einen verlässlichen Partner in London, sagte Ayrault. Johnson habe in der Kampagne für den Austritt aus der EU "viel gelogen".

Johnson ließ diese Kritik an sich abprallen. Nach dem Brexit-Votum sei es "unvermeidbar", dass in europäischen Staatskanzleien "eine gewisse Menge Putz von der Decke kommt", sagte Johnson. Der französische Außenminister habe ihm zudem einen "bezaubernden Brief" geschrieben und ihm versichert, dass er sich auf die Zusammenarbeit freue und die französisch-britischen Beziehungen vertiefen wolle. Auch US-Außenminister John Kerry habe zu den ersten Gratulanten gehört.

Die weiteren Änderungen im Kabinett: Der Abgeordnete David Davis kommt auf einen neu geschaffenen Ministerposten und ist für den Brexit zuständig. Finanzminister George Osborne trat zurück, könnte aber bei den Brexit-Verhandlungen eine wichtige Rolle spielen. Liam Fox, der 2011 von seinem Amt als Verteidigungsminister wegen der Verquickung von beruflichen und privaten Interessen zurücktrat, ist nun Minister für internationale Handelsbeziehungen. Mays Nachfolgerin im Innenministerium ist die Abgeordnete Amber Rudd.

Michael Fallon bleibt Verteidigungsminister. Der umstrittene Justizminister Michael Gove musste dagegen seinen Hut nehmen, auf ihn folgt die bisherige Umweltstaatssekretärin Liz Truss, wie die Pressestelle der Regierung am Donnerstag bekannt gab. Neue Bildungsministerin wird Justine Greening, die Nicky Morgan nachfolgt.

May ist die erste Frau an der Regierungsspitze seit dem Rücktritt von Margaret Thatcher 1990. Ihre wichtigste Aufgabe wird es sein, Großbritannien aus der EU zu führen und negative wirtschaftliche Folgen zu mildern. Cameron, der für den Verbleib in der EU kämpfte, gab sein Amt wegen der schweren Niederlage beim Brexit-Referendum vom 23. Juni auf.