Erstellt am 11. Mai 2016, 10:41

von Tanja Beck und Birgit Böhm-Ritter

Bürgerinitiative: Debatte um Vereinsfeste. Ausgehend von Jois kommt die Debatte rund um die Vereinsfeste nun auch bundesweit ins Rollen: Gefordert werden vereinsfreundliche Gesetze.

Entschlossen. Die überparteiliche Bürgerinitiative „Rettet die Vereinsfeste“ von Sascha Krikler im Beisein mit zahlreichen Verbände- und Vereinevertretern. Darunter SJ-Bundesvorsitzende Julia Herr, JVP-Generalsekretär Stefan Schnöll, FPÖ-Bundesrat Michael Raml, ÖVP-Burgenland-Landesgeschäftsführer LAbg. Christoph Wolf, sowie zahlreichen Gesellschaftsvertreter.  |  NOEN, zVg

Eine Anzeige des Bündnisses der Gastronomen vor fast genau einem Jahr war der Startschuss für die Gründung der Bürgerinitiative „Rettet die Vereinsfeste“. Angezeigt wurde damals das „Mai Beat“ in Jois.

Seitdem kämpft der Joiser Initiator Sascha Krikler mit seinen Mitstreitern bei den Verantwortlichen der Politik um vereinsfreundlichere Regelungen im Bereich des Steuer-, Gewerbe- und Sozialrechts. Die aktuelle Lage für Vereine schätzt er als gesellschaftsschädigend ein.

Nun dürften die Anliegen der Bürgerinitiative auf Bundesebene angekommen sein. Neben Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer meldete sich auch Finanzminister Hans Jörg Schelling zu Wort.

"Hürden für Vereine reduzieren"

Sehr zur Freude Kriklers, denn: „Die Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht hat für viele Vereine das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht.“

Eine Pressekonferenz vor zwei Wochen in Wien - gemeinsam mit der SJ-Bundesvorsitzenden Julia Herr, JVP-Generalsekretär Stefan Schnöll, FPÖ-Bundesrat Michael Raml und ÖVP-Burgenland-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf - habe gezeigt, dass dieses Problem auf Bundesebene sehr viele Vereine und Parteien betrifft.

Christoph Wolf sieht noch Verbesserungsbedarf, vor allem im Bereich der Registrierkassenpflicht für Vereine: „Generell wird gefordert, die Umsatzgrenze im Rahmen der Registrierkassenpflicht zu erhöhen, Steuergesetze, die die Zusammenarbeit zwischen Vereinen und Gastronomen erleichtern, zu überarbeiten, bürokratische Hürden für Vereine zu reduzieren und Rechtssicherheit zu gewährleisten“, so Wolf.

Kassenpflicht diskutiert: Ausnahme für Vereine

In Sachen Registrierkassenpflicht bekommen die Vereine nun Unterstützung von Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer, der einen konkreten Appell zur Erhöhung der Umsatzgrenze für Vereine an Finanzminister Hans Jörg Schelling richtete: „Es droht die Vernichtung der Vereinskultur. Zum einen gehört die Umsatzgrenze, unter der es keine Registrierkassenpflicht gibt, von 15.000 auf 30.000 Euro angehoben und die unentgeltliche Mitarbeit von vereinsfremden Personen bei kleinen Vereinsfesten soll weiterhin möglich sein.“

In vielen Gemeinden werden bereits Resolutionen beschlossen, die eine Erleichterung der geltenden Bestimmungen beinhalten.

Indessen zeigt sich Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zumindest in Sachen Registrierkassenpflicht diskussionsbereit: „Gemeinsames Ziel ist es, die bürokratischen Hürden für Unternehmen abzubauen und die ehrenamtliche Arbeit der Vereine nicht zu gefährden“, so der Minister gegenüber der APA: „Ich will rasch zu einem Ergebnis kommen, damit besonders die Vereine nicht mehr verunsichert sind und gleichzeitig die Anliegen der Wirtschaft berücksichtigt werden.“