Erstellt am 22. Januar 2016, 17:59

von APA Red

Doskozil: Heeresmaschinen für Abschiebungen?. Der designierte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bietet zur Abschiebung von abgelehnten Asylwerbern Unterstützung mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres an.

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Im "Standard" und in der "Tiroler Tageszeitung" hält er dies für möglich, wenn der Generalstab zustimmt. Gleichzeitig schließt er eine Ausweitung des Assistenzeinsatzes an der Südgrenze mit Grundwehrdienern nicht aus.

In einem Interview für den "Standard" spricht sich Doskozil dafür aus, die Polizei bei Abschiebungen zu unterstützten, wenn der Generalstab sagt, dass das Heer dazu in der Lage ist.

Als eine Möglichkeit nennt er: "Man könnte zum Beispiel die Hercules-Transportmaschinen des Heeres verwenden. Wenn das Innenministerium das anfordert, werden wir das im Generalstab prüfen. Auch bei der Begleitung der Abzuschiebenden hätten wir personelle Ressourcen, auch Assistenz bei der medizinischen Betreuung kann ich mir vorstellen."

Zum Einwand, dass auch die FPÖ solche Abschiebungen mit Hercules-Maschinen gefordert hat, sagt Doskozil: "Wir wollen Unterstützung anbieten. Es geht um die Betreuung der Menschen, wir wollen dort niemanden unwürdig reinpferchen, das widerspricht meinem humanistischen Zugang."

Der designierte Verteidigungsminister kann sich auch eine Ausweitung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres vorstellen. Wenn es in Spielfeld "massive Ausweichbewegungen in die grüne Fläche entlang der Grenze gibt, dann kann ich mir vorstellen, dass man über Maßnahmen wie damals im Burgenland reden muss, natürlich."

Doskozil verweist darauf, dass beim seinerzeitigen Assistenzeinsatz im Burgenland Grundwehrdiener mit Bewaffnung im Dienst gewesen seien, die auch polizeiliche Befugnisse hatten. Er kündigt an, dass er mit den Verantwortlichen im Heer die Frage nochmals diskutieren werde, in welcher Rolle Grundwehrdiener an der Grenze eingesetzt werden können. Er kenne die skeptische Meinung des Generalstabs, "aber jetzt gibt es andere Notwendigkeiten."

Laut "Kurier" hat Doskozil auch schon einen neuen Kabinettschef. Statt des langjährigen Büroleiters Stefan Kammerhofer soll diese Funktion nun der Einsatzchef des Bundesheeres und frühere Wiener Militärkommandant Karl Schmidseder übernehmen. Außerdem kündigt Doskozil im "Kurier" an, dass Generalstabschef Othmar Commenda sein höchstrangiger Berater sein werde.