Erstellt am 10. Juni 2016, 17:14

von APA/Red

Doskozil will Militärkommanden in Bundesländern stärken. Die Militärkommanden in den Bundesländern werden künftig mehr Aufgaben und Verantwortung bekommen.

 |  NOEN, APA

 Das ist der Plan der Bundesheer-Reform, die Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Freitag im Detail vorgelegt hat. Die Truppe soll mehr Mannstärke bekommen, während im Ministerium selbst bis Jänner 180 bis 200 Planstellen eingespart werden sollen.

Das Heer ist zuletzt durch den Assistenzeinsatz in der Flüchtlingskrise wieder besonders in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Doskozil konnte nach Jahren des Sparens denn auch ein Budgetplus ausverhandeln. Mit der nun vorliegenden Reform wolle man das Bundesheer "wirklich fit machen für die nächsten Jahre, für die nächsten Jahrzehnte möglicherweise", betonte Doskozil vor Journalisten. Das Heer solle intensiv Richtung Truppe ausgerichtet werden, man wolle regionale, dezentrale Strukturen entstehen lassen, damit man Aufgaben wie den Katastrophenschutz oder Grenzsicherung im Rahmen des Assistenzeinsatzes abdecken könne.

Ausrüstungstechnisch sind etwa die 20.000 neuen Schutzhelme für die Soldaten schon bestellt, die Truppe solle aber auch hinsichtlich der Mannstärke neu organisiert werden, kündigte der Minister an: Die schnell verfügbaren Kaderpräsenzeinheiten will er bis zum Jahr 2020 schrittweise von 2.200 auf 6.000 aufgestockt sehen.

Jedes Militärkommando, also jedes Bundesland, wird künftig über ein Jägerbataillon verfügen. Dafür werden drei Bataillone komplett neu aufgestellt, zwei weitere entstehen durch Zusammenlegungen. Die Militärkommanden sollen Grundwehrdiener ausbilden und mittelfristig auch Heimat der Miliz sein, wie Generalstabschef Othmar Commenda erläuterte.

Zuständig für die Militärkommanden, aber auch die Krisenreaktionskräfte wird künftig ein Kommando Landstreitkräfte in Graz sein. Außerdem kommt ein Kommando Luftstreitkräfte, beheimatet in Salzburg. Das bisherige Streitkräfteführungskommando wird aufgelöst. Überhaupt soll es statt 16 nur mehr zehn sogenannte nachgeordnete Kommanden geben, dafür werden wohl in den nächsten Monaten einige Kommandantenposten neu ausgeschrieben werden müssen.

Neu organisieren will Doskozil auch die "Zentralstelle", also das Ministerium selbst, etwa durch eine Reduktion der Sektionen. Die Frage, ob der Generalstabschef mehr Macht bekommt, indem man ihm als eine Art Generaldirektor Befugnisse im zivilen Bereich gibt, ist noch nicht ganz ausdiskutiert. Klar ist dagegen, dass im Ressort Personal eingespart wird: Bei einem Ausgangswert von 1.200 Planstellen geht es um gut 15 Prozent oder 180 bis 200 Posten. Man werde schauen, dass man dies in einer ersten Phase durch natürlichen Abgang erfüllen könne, sagte Doskozil.

Um das "ambitionierte Ziel" der Aufstockung der Kaderpräsenzeinheiten zu erreichen, müsse man aber noch "Hausaufgaben" in Sachen Personalentwicklung machen. Der Minister denkt dabei an Lebensarbeitszeitmodelle statt Zeitsoldaten, immerhin müsse man den Jungen eine Karriereplanung ermöglichen. Auch in der Bezahlung müsse man attraktiver werden. Dass man dadurch erst wieder irgendwann vor dem Problem eine Masse an älteren Soldaten ohne wirkliche Aufgabe steht, glaubt man im Ressort nicht: So soll beispielsweise künftig etwas älteres und nicht wie derzeit junges Personal die Grundwehrdiener ausbilden.

Nächste Woche möchte Doskozil die notwendigen Gespräche für seine Pläne mit dem Spiegelressort in der Regierung, dem Innenministerium führen. Vor dem geplanten Beschluss im Ministerrat am 5. Juli muss auch noch der Nationale Sicherheitsrat einberufen werden. Inkrafttreten soll die Reform dann im Jänner.

Erfreut zeigte sich Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) über die vorgelegte Bundesheer-Reform. Platter sah eine Stärkung der "regionalen militärischen Strukturen in Tirol", teilte er in einer Aussendung mit.

Diese Stärkung äußere sich unter anderem in der Zuteilung von Truppenverbänden und Aufgaben zum Militärkommando Tirol, das dadurch aufgewertet werde. Aber auch die Etablierung eines "Kommandos Gebirgskampf", das zu einem Kompetenzzentrum für den Gebirgseinsatz ausgebaut werden soll, werde den Herausforderungen in Tirol gerecht, so der Landeschef. "Die derzeitige allgemeine Sicherheitslage erfordert ein starkes Bundesheer, das durch entsprechende personelle und materielle Ressourcen die Situation vor Ort kennt und rasch in der Lage ist einzugreifen. Dieser zentralen Forderung meinerseits wurde mit den nunmehr eingeleiteten Maßnahmen und Neustrukturierungen Rechnung getragen", meinte der frühere Verteidigungsminister.

Das Bundesheer sei ein Garant für die Sicherheit und sorge beispielsweise nicht nur bei den Herausforderungen, die man durch die Flüchtlingskrise zu meistern haben, für Unterstützung, sondern auch bei Naturkatastrophen. Als positiv bewertete Platter in diesem Zusammenhang auch die Aufwertung der Miliz, die ebenso dem Militärkommando unterstellt werde und eine unentbehrliche Ressource für den Einsatzfall sei.

Zufrieden zeigte sich der Landeshauptmann auch mit dem Erhalt des Hubschrauberstützpunktes in Vomp. Auch der Fortbestand der beiden Kasernenstandorte in Lienz und die Rückgängigmachung der Einsparungspläne bei der Militärmusik freuten den Landeschef.

Auch Tirols Militärkommandant Herbert Bauer fand ausnahmslos lobende Worte für die Reform. Er sprach gegenüber der APA von einer "Stärkung der Militärkommanden" in den Bundesländern. Es handle sich um eine "deutliche Trendwende", da in den vergangenen Jahren "nur reduziert und abgebaut" worden sei. Die Einsparungen und Auflösungen in den Bundesländern seien nun gestoppt worden.