Erstellt am 13. Oktober 2015, 14:34

von APA/Red

Österreich erwägt Verlängerung der Grenzkontrollen. Österreich wird Deutschland weiter nachziehen, was Grenzkontrollen anbelangt. Zuletzt war in deutschen Medien berichtet worden, dass Berlin der EU eine weitere Verlängerung der Maßnahme bis 1. November angekündigt hat.

 |  NOEN, APA

Als Reaktion darauf wird wohl auch Österreich die eigenen Grenzkontrollen entsprechend fortsetzen, hieß es aus dem Innenministerium.

Das entsprechende Vorhaben werde gerade mit dem Koalitionspartner koordiniert. Erstmals war eine entsprechende Verordnung am 16. September in Kraft getreten. Diese wurde nach zehn Tagen um weitere 20 Tage verlängert, womit die Kontrollen Mitte Oktober auslaufen würden. Insgesamt erlaubt die EU Grenzmaßnahmen für maximal zwei Monate.

Davor gebe es aber noch Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung zu treffen, "beispielsweise betreffend der Kostentragung mit dem Verteidigungsministerium ." Das Bundesheer ist ja seit mehreren Wochen an den Grenzen im Assistenzeinsatz tätig.

Die EU-Kommission will indes schon in Kürze eine Bewertung der von Österreich, Deutschland und Slowenien wegen der Flüchtlingskrise wiedereingeführten Grenzkontrollen vorlegen. Dies kündigte eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel an.

Die Sprecherin bestätigte zudem, dass Deutschland am 9. Oktober die Verlängerung seiner Grenzkontrollen zu Österreich um weitere 20 Tage mitgeteilt habe. Dies hatte zuvor ein Sprecher des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere angekündigt. Dieser Schritt sei in Einklang mit den EU-Regeln., fügte die Sprecherin hinzu.

Österreich hatte die Kontrollen am 16. September für zehn Tage eingeführt und bereits einmal um 20 Tage verlängert. Danach wären noch einmal weitere 30 Tage möglich.

7.200 Flüchtlinge verbrachten die Nacht auf Montag in österreichischen Transitquartieren. Etwa 2.400 weitere Menschen seien an Sammelstellen - die meisten in Nickelsdorf und in Salzburg - betreut worden. Aufgrund der herrschenden Witterung wurden sie mit heißem Tee, Essen, warmer Kleidung und dicken Decken ausgestattet, berichtete Gerry Foitik, Bundesrettungskommandant des Roten Kreuzes (RK).

Aufgrund der Kälte müssen nun auch die Versorgungszelte des RK beheizt werden. Viele Flüchtlinge leiden unter Verkühlungen und grippalen Infekten. "Die Menschen haben aber nicht die Geduld, sich behandeln zu lassen. Sie wollen weiterreisen", sagte Foitik.

Durchschnittlich kommen täglich 6.000 Flüchtlinge nach Österreich, am Dienstag waren es laut RK jedoch ein wenig mehr. 95 Prozent reisen jedoch nach Skandinavien oder Deutschland weiter. Vor ihrer Weiterreise würden sie ein bis zwei Nächte in Österreich verbringen, wegen des schlechten Wetters - ab Mittwoch zieht eine Schlechtwetterfront durchs Land - könnte der Aufenthalt auf länger dauern.

In St. Pölten soll unterdessen noch im Herbst ein Integrationszentrum des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) als neue Anlaufstelle für Flüchtlinge und Zuwanderer eröffnet werden. Das haben Minister Sebastian Kurz (ÖVP) und der niederösterreichische Landesrat Karl Wilfing (ÖVP) laut einer ÖIF-Aussendung angekündigt. Die Integrationsstruktur in Niederösterreich soll erweitert und gestärkt werden.

Der ÖIF bietet eigenen Angaben zufolge am Welcome Desk umfassende Beratung und Unterstützung in den Bereichen Sprache, Bildung sowie gesellschaftliche Integration für Flüchtlinge und Zuwanderer an. Außerdem werden vom Integrationsministerium finanzierte Deutschkursförderung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte abgewickelt und Integrationsprojekte unterstützt.

Kurz erinnerte der Aussendung zufolge daran, dass für 2015 mit 80.000 Asylanträgen in Österreich gerechnet werde. Viele der Menschen aus Kriegsgebieten "werden bei uns bleiben". Es brauche ein tragfähiges Netzwerk an Integrationsstrukturen auf regionaler Ebene.

"Integration fördern, gleichzeitig Integration fordern", verwies Wilfing auf einen Leitsatz. Spracherwerb müsse einerseits "gefördert, aber genauso auch gefordert werden. Wer in Österreich lebt, muss jene Kenntnisse erwerben, die nötig sind, das tägliche Leben zu bewältigen".

Die kleine Waldviertler Gemeinde Bad Großpertholz hat unterdessen seit wenigen Tagen neue Mitbewohner. Sieben Familien aus Afghanistan und vier irakische Staatsbürger haben Quartier gefunden, berichtete das "Netzwerk - Willkommen im Lainsitztal" in einer Aussendung. Die private Initiative koordiniert die Flüchtlingshilfe.

Zwei Familien wohnen im Ortszentrum, fünf im "Fassldorf" in Weikertschlag. Die Neuankömmlinge sind für ihre eigene Verpflegung zuständig, für die ihnen pro Kopf und Tag 5,50 Euro zur Verfügung stehen. Während sie auf ihre Asylverfahren warten, wollen sie Deutsch lernen. Das Netzwerk unterstützt dabei.

Elf Kinder besuchen der Aussendung zufolge inzwischen die Volksschule bzw. Neue Mittelschule in der Gemeinde im Bezirk Gmünd. Der Sportverein USC Bad Großpertholz hat vier Burschen zum Training eingeladen. "Sport und gerade Fußball verbindet die Menschen, er ist international und funktioniert auch ohne viel Sprache", sagte Sektionsleiter Jürgen Grossauer.

"Es gibt keine Fremden, es gibt nur Menschen, die wir noch nicht kennen", betonte Diakon Peter Neugschwandtner. Bürgermeister Harald Vogler (ÖVP) wies darauf hin, dass die Gemeinde bereits Erfahrungen mit Menschen aus anderen Ländern habe, die hier Zuflucht gesucht haben.