Erstellt am 13. Oktober 2015, 17:20

Geheime Gespräche nach OÖ-Wahl. FPÖ und Grüne in Oberösterreich haben am Dienstag personelle Weichen für die Landtagsarbeit gestellt. Die SPÖ tut das kommende Woche, bei der VP dreht sich das Personalkarussell offenbar noch.

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Über die Koalitionsgespräche wird indes geschwiegen. LH Josef Pühringer hatte zuletzt von Priorität blau gesprochen, sein ehemaliger grüner Koalitionspartner macht sich weiter für eine Kenia-Koalition stark.

Grünen-Landesrat Rudi Anschober und SPÖ-Chef Reinhold Entholzer haben sich am Montag zu einem informellen Gespräch getroffen. Die Grünen wollen ja gerne eine schwarz-rot-grüne Zusammenarbeit, eine "Koalition der Menschlichkeit".

Die SPÖ signalisierte dazu Gesprächsbereitschaft, bei der ÖVP scheint der Vorschlag hingegen nicht allzu gut anzukommen. Dennoch wollen Grün und Rot möglichst bald eine Termin mit Pühringer dazu. Dieser wiederum dürfte auch Arbeitsübereinkommen mit allen Parteien in Betracht zu ziehen. Die SPÖ ist dazu gesprächsbereit, die Grünen scheinen an diesem Konzept eher zu zweifeln.

Der FPÖ-Klub hat in seiner konstituierenden Sitzung - wie angekündigt - einstimmig Herwig Mahr zum freiheitlichen Klubobmann gewählt. Er folgt dem zum Landesrat aufsteigenden Günther Steinkellner nach. Adalbert Cramer rückt vom Dritten zum Zweiten Landtagspräsidenten auf.

Bei den Grünen bleibt - ebenfalls wenig überraschend - Gottfried Hirz Fraktionschef und Landessprecherin Maria Buchmayr seine Stellvertreterin. Die konstituierende Sitzung des roten Klubs findet erst am Dienstag kommender Woche statt. Es gilt als ziemlich sicher, dass der bisherige Vorsitzende Christian Makor weiter der Fraktion vorstehen und Gerda Weichsler-Hauer Dritte - statt bisher Zweite - Landtagspräsidentin wird.

Die Namen für die Landesregierungsmitglieder sind bei der FPÖ - Parteichef Manfred Haimbuchner, Steinkellner sowie der bisherige Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek - bereits fix, bei den Grünen soll Spitzenkandidat Rudi Anschober weiterhin den Landesratssessel übernehmen. Für die SPÖ ist Parteivorsitzender Reinhold Entholzer sicher in der Regierung vertreten.

Ob die SPÖ den von ihr gewünschten zweiten Sitz noch bekommt, ist fraglich. Dafür bräuchte sie einen Einrechnungsbeschluss im Landtag, den FPÖ oder ÖVP mittragen müssten. Die Besetzung eines eventuellen zweiten Landesrats macht die Partei vom Ressort abhängig. Frauen dürften dabei die besseren Karten haben.

Bei der ÖVP werden noch keine Namen genannt, dafür blühen die Spekulationen. Die Volkspartei hat einen ihrer fünf Regierungssitze eingebüßt. Bekommt die SPÖ einen dazu, würde sie einen weiteren verlieren. Aus der alten Riege ist zwar LHStv. Franz Hiesl nicht mehr mit dabei, dafür gilt als sicher, dass der bisherige Klubobmann Thomas Stelzer aufrückt. Damit muss mindestens ein bisheriges ÖVP-Regierungsmitglied gehen - wer, ist allerdings noch völlig offen.

Als möglicher Klubobmann wurde zuletzt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer gehandelt, laut unbestätigten Medienberichten vom Dienstag könnte er aber auch als Generalsekretär der Bundespartei nach Wien wechseln. Aus der Partei heißt es, man werde zuerst das Inhaltliche - sprich Koalition oder Arbeitsübereinkommen - verhandeln, dann soll der Landesparteivorstand das Personelle absegnen. Das dürfte erst kurz vor der konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober der Fall sein.