Erstellt am 08. April 2017, 08:35

von APA Red

EU-Finanzminister treffen sich auf Malta. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und seine EU-Kollegen beraten am Samstag bei einem Treffen auf Malta, wie sie gegen Tricks von Unternehmen zur Steuervermeidung vorgehen können.

Schelling trifft andere Finanzminister  |  APA/dpa

EU-Vorsitzland Malta wird einen Vorschlag vorlegen. Außerdem sprechen die Minister darüber, wie sie private Investitionen in Nordafrika fördern und die wirtschaftlichen Perspektiven verbessern könnten.

Mit der Grundsatzeinigung der Eurogruppe zu Griechenland ist die Causa für Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) einmal vom Tisch. Der IWF werde sich beteiligen und nach den Detailverhandlungen und einer Gesamtvereinbarung im Mai könnte die nächste Hilfstranche für Athen ausbezahlt werden. Diese dürfte bei knapp über sieben Milliarden Euro liegen. Wobei Schelling sich vor Beginn des ECOFIN in Malta auch eine Summe von neun Milliarden Euro vorstellen kann.

Zum IWF merkte der Minister an, sein deutscher Amtskollege Wolfgang Schäuble habe erklärt, dass die Höhe der Beteiligung des Internationalen Währungsfonds am Hilfsprogramm für Griechenland offen sei. "Aber wir gehen davon aus, dass er sich beteiligt". Darüber habe es keine Debatte gegeben, "damit ist das weg vom Tisch".

Die Verhandlungen mit den Griechen selbst seien unter ihrem Finanzminister Tsakalotos wesentlich effizienter als unter dessen Vorgänger Varoufakis. "Tsakalotos ist pragmatisch und nüchtern. Varoufakis war ein Ideologe". Außerdem habe sich die Lage in Griechenland verbessert, erstmals würden die Steuereinnahmen steigen. Im Schuldenbereich seien die Rückzahlungszeiten verlängert worden, sodass dort keine besonderen Belastungen lägen. "Die nächste Tranche können wir auszahlen". Schelling schloss aus, dass man im Mai "in derselben Situation ist wie vor zwei Jahren. Damals gab es 14 Krisensitzungen" zu Griechenland.

Am ersten Tag des ECOFIN Freitagnachmittag sei es auch um die künftigen zentralen Aufgaben der EU gegangen. "Da werden die Glühbirnen nicht dabei sein", allerdings neue Themen wie Klimaschutz.