Erstellt am 30. Mai 2016, 10:16

von APA/Red

Griss kandidiert nicht für Vorsitz des Rechnungshofs. Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird nicht für den Vorsitz des Rechnungshofs (RH) kandidieren. "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie am Montag.

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Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den guten dritten Platz erreicht hatte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für dieses Amt. Zudem gebe es auch private Gründe für die Absage.

Griss sieht es als gutes Zeichen, dass mehrere Parteien bereit waren, eine unabhängige Persönlichkeit für das Amt der Rechnungshofpräsidentin zu nominieren. Dennoch sei es notwendig, "höchste Fachkompetenz" in dieses "wichtige Amt" einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, argumentierte Griss ihre Absage. Die ehemalige OGH-Präsidentin zeigte sich zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen - Unabhängigkeit und beste Qualifikation - erfüllt.

Sympathie für eine Kandidatur

Auch private Gründe sind laut Griss entscheidend für die Absage ihrer Kandidatur. Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben, kündigte sie an. Zuletzt hatten mit Ausnahme der FPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien zumindest Sympathie für eine Kandidatur von Griss gezeigt. In einem Monat endet nach zwölf Jahren die Amtszeit von Rechnungshofpräsident Josef Moser.

Gelassen nimmt man in der SPÖ die Absage von Griss für das Amt der Rechnungshof-Präsidentin. Seine Partei habe immer gesagt, dass mehrere Personen für diese Position in Frage kämen, erklärte Klubobmann Andreas Schieder Montagvormittag.

Ob die SPÖ die Möglichkeit wahrnimmt, eigenständig zwei eigene Kandidaten in das vorgesehene öffentliche Hearing zu schicken, ließ der Fraktionschef offen. Man sei hierzu in Gesprächen mit dem Koalitionspartner aber auch mit den Oppositionsparteien. Schließlich wolle die SPÖ eine Person im Präsidentenamt, die über breite Akzeptanz verfüge.

Suche nach objektiver und überparteilicher Persönlichkeit

Wichtig sei daher, eine objektive und überparteiliche Persönlichkeit zu finden. Weiters müsse die Person in der Lage sein, eine große Verwaltungseinheit wie die Rechnungshof effizient zu führen und bei Gesetzen und Zahlen über entsprechende Kompetenzen verfügen.

Bis sich die SPÖ entscheidet, kann es noch ein wenig dauern. Man werde kurzfristig vor Ende der Frist am kommenden Freitag eine Entscheidung bekannt geben, erklärte Schieder.

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka zeigte sich über die Entscheidung von Griss, nicht als Rechnungshof-Präsidentin zu kandidieren, enttäuscht. "Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden", stellte er am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme in Aussicht.

Unterstützung von breiter Basis

"Es ist bedauerlich, dass Irmgard Griss das Fünf-Parteien-Angebot nicht angenommen hat, denn sie wäre im Parlament von einer breiten Basis unterstützt worden", meinte Lopatka zur Absage. Griss habe ihre Absage dem Bundeskanzler mitgeteilt und dann auch die Klubobleute, die sich für sie ausgesprochen haben, informiert. Der ÖVP-Klubchef kündigte für seine Fraktion an, die - bis zu zwei - Kandidaten am Mittwoch im Klubpräsidium zu fixieren. "Der ÖVP-Klub wird einen sehr guten Vorschlag machen", meinte er.