Erstellt am 29. Oktober 2015, 21:21

Internationale Syrien-Gespräche in Wien begonnen. In Wien haben am Donnerstagabend internationale Gespräche zur Lösung der Krise in Syrien begonnen.

 |  NOEN, APA (AFP)

Den Auftakt bildete ein Treffen zwischen den Außenministern der USA und des Iran, John Kerry und Mohammad Javad Zarif. Bisher hatte Washington es abgelehnt, mit Teheran über Syrien zu verhandeln. Danach trafen sich die Außenminister der USA, Russlands, der Türkei und Saudi-Arabiens zu Unterredungen.

Am Freitag werden weitere Spitzendiplomaten aus wichtigen Ländern die Beratungen über Syrien in großer Runde fortsetzen. Bei dem Treffen werden sämtliche UNO-Vetomächte sowie wichtige regionale Akteure wie der Iran und der Oman vertreten sein. Der Iran, der den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad militärisch und finanziell unterstützt, nimmt dabei erstmals an einer derartigen Konferenz teil. Bisher hatten sich die USA und Saudi-Arabien einer Teilnahme Teherans widersetzt.

Der saudische Außenminister Adel al-Jubeir bekräftigte in einem BBC-Interview die Forderung seines Landes nach einem Rücktritt Assads als Voraussetzung für eine Friedenslösung. Die Verhandlungspartner sind in dieser Frage gespalten. Während vor allem die USA und die Türkei den Standpunkt Saudi-Arabiens teilen, halten Russland und der Iran an Assad fest.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich am Donnerstag erneut dafür aus, für eine Friedenslösung mit dem Assad-Regime zu reden. "Man muss Verhandlungen mit allen Playern führen, Assad ist nach wie vor ein Player in Syrien", betonte der Außenminister. Assad solle allerdings keine langfristige Rolle spielen.

Dem Oman wird nach Experteneinschätzung eine bedeutende Vermittlerrolle beim Versuch zukommen, den Bürgerkrieg in Syrien einzudämmen oder gar zu beenden. Es ist der bisher weitreichendste Versuch, im Syrien-Konflikt Lösungen zu finden. Aus informierten Kreisen erfuhr die APA, dass nach aktuellem Stand die Außenminister der USA, Russlands, Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs, Saudi-Arabiens, des Iran, der Türkei, Katars, Ägyptens, der Vereinigten Arabischen Emirate, des Libanon, Jordaniens, des Oman und Italiens sowie Chinas Vizeaußenminister zur Teilnahme am Gipfel erwartet werden. Unklar ist derzeit noch, ob aus dem Irak der Außenminister oder dessen Stellvertreter anreise, hieß es.

Teilnehmen werden zudem die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie der Sondergesandte der Vereinten Nationen für den Syrien-Konflikt, Staffan de Mistura. Syrische Vertreter - weder von Regierungs- noch von Oppositionsseite - werden bei dem Gipfel nicht anwesend sein, bestätigte ein informierter Diplomat der APA. Mogherini hofft auf die "Öffnung eines Raumes" für eine politische Lösung des Konfliktes. Mit dem Wiener Treffen soll ein Weg bereitet werden für ein Nachfolgetreffen Anfang November, sagte Mogherini am Donnerstagabend in Wien.

Neben multilateralen Gesprächen in größerer Runde werden am Freitag auch zahlreiche bilaterale Gespräche erwartet. Kurz bezeichnete die Teilnahme des Iran an der nächsten Gesprächsrunde der Wiener Syrien-Konferenz als "Riesenfortschritt". "Noch vor wenigen Wochen hat es so gewirkt, als würde sich Saudi-Arabien nie an einen Tisch mit den Iranern setzen", sagte Kurz am Donnerstag nach einem Gespräch mit US-Außenminister Kerry, der zuvor in Wien eingetroffen war.

Ob es am Freitag tatsächlich zu einer Begegnung des iranischen Außenministers Zarif mit seinem saudischen Gegenüber kommt, konnte Kurz nicht sagen. Er sprach sich indes erneut dafür aus, für eine Friedenslösung mit dem Regime von Präsident Bashar al-Assad zu reden.

In Syrien tobt seit etwa viereinhalb Jahren ein blutiger Konflikt zwischen dem Regime von Präsident Bashar al-Assad und aufständischen Gruppen. Die Kämpfe mit Bomben auf Wohnviertel und dem Einsatz von Giftgas forderten mindestens 250.000 Tote. Große Teile des Landes werden von extremistischen Gruppen wie der jihadistischen Organisation "Islamischer Staat" (IS) kontrolliert. Etwa 4,2 Millionen Syrer sind vor dem Krieg über die Grenze geflohen. Die meisten von ihnen leben in Flüchtlingslagern in Syriens Nachbarländern. Nach UNO-Angaben stellten etwa 513.000 Syrer Asylanträge in Europa.

Moskau und Teheran unterstützen die syrische Staatsführung. Vor allem die USA und Saudi-Arabien dringen hingegen auf eine Ablösung des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad.