Erstellt am 17. Dezember 2015, 18:05

von APA/Red

Irmgard Griss tritt bei Bundespräsidentenwahl an. Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH), Irmgard Griss, tritt bei der Bundespräsidentenwahl 2016 an.

Das hat die vor allem durch die Leitung der Hypo-Untersuchungskommission bekannt gewordene Juristin Donnerstagnachmittag per Internet-Video und Facebook-Eintrag verkündet. Für Freitag lud sie zu einer Pressekonferenz.

In dem mehr als vierminütigen Video führte Griss ihre Beweggründe aus. Als Bundespräsidentin, die aus der Zivilgesellschaft komme und nie einer Partei angehört habe, sei sie niemandem verpflichtet außer dem Volk, den Wählern und dem eigenen Gewissen. Sie wolle eine Gesellschaft des gerechten Ausgleichs, die Schwache stütze und Starke nicht über Gebühr belaste. "Dafür stehe ich und deshalb bin ich bereit zu kandidieren", so Griss.

Ihr sei bewusst, dass sie als Außenseiterin in die Wahl gehe, sagte Griss. Für Politikberater oder Journalisten bedeute dies einen Gewöhnungsprozess, für sie selbst aber eine Chance. "Ich will eine unabhängige Kandidatin für alle sein, die eine neue Politik wollen." Diese werde von Ehrlichkeit, Mut und Verantwortung bestimmt sein.

"Mein wichtigstes Instrument ist die Sprache", so die Kandidatin in ihrer Videobotschaft, in der sie ihre Vorfreude auf eine allfällige Unterstützung durch die Wähler ausdrückte. Sie wolle Dinge beim Namen nennen, Probleme ansprechen, sachliche Diskussionen einfordern und für nachhaltige Lösungen werben. Ziel sei es, auf- statt zudecken, aufrütteln und zu versöhnen statt zu hetzen.

Der breiten Öffentlichkeit wurde die frühere OGH-Präsidentin zunächst als Leiterin der Hypo-Kommission bekannt, wofür sie umfangreiches Lob erhielt - bis zum Donnerstag. Ausgerechnet am Tag vor ihrer Kandidatur-Bekanntgabe stellte sich heraus, dass die von ihr geleitete Untersuchungskommission die Gesprächsprotokolle zur Aufarbeitung des Hypo-Skandals vernichtet hatte. Dazu sei man aufgrund einer Vereinbarung mit den Institutionen verpflichtet gewesen, hieß es. Die Abgeordneten im U-Ausschuss zeigten sich darüber empört.

Die Spekulationen um eine mögliche Kandidatur, die nach der Präsentation des Kommissionsberichts im Dezember 2014 starteten, hatte Griss zunächst entkräftet. Sie erklärte damals, nur dann überhaupt darüber nachzudenken, wenn "das achte Weltwunder" eintritt und sie als überparteiliche gemeinsame Bewerberin aufgestellt würde. Im Herbst dieses Jahres ging jedoch die Homepage "griss2016.at" online und Griss meinte, sie wolle bei ausreichender finanzieller und organisatorischer Unterstützung antreten.

Zuletzt hatte sich Griss außerdem den NEOS und den Freiheitlichen in einem Hearing vorgestellt. Ob die NEOS ihre Kandidatur unterstützen, will die Partei noch bekannt geben. Die FPÖ kündigte eine Entscheidung darüber für Jänner an. Eine blaue Unterstützung zeichnet sich allerdings eher nicht ab.

So zeigt sich etwa Generalsekretär Herbert Kickl in der aktuellen Ausgabe des freiheitlichen Blattes "Neue Freie Zeitung" enttäuscht von Griss' Auftritt bei der FPÖ, vermisst "klare politische Bekenntnisse" und "kantige Formulierungen". "Vor allem aber trennt gesellschaftspolitisch uns Freiheitliche doch einiges vom Weltbild der Frau Griss", schreibt Kickl in der Kolumne.