Erstellt am 19. Mai 2016, 05:26

Kanzler Kern präsentiert sich dem Nationalrat. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wendet sich zwei Tage nach seiner Angelobung mit einer Erklärung an den Nationalrat.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Wie er sich den Neustart der Koalition vorstellt, wird im Anschluss auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) erläutern. Danach gibt es für die Opposition die Gelegenheit, das Gehörte in einer Debatte zu bewerten.

Noch bevor sich der frisch gebackene Kanzler und sein rundumerneuertes Team auf der Regierungsbank niederlassen, steht schon ein echter Minister-Routinier den Abgeordneten Rede und Antwort. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) ist zu Beginn der Sitzung Gast der Fragestunde. Wichtigster Gesetzesbeschluss am Donnerstag sind die neuen Regeln für Abschlussprüfer. Zudem wird der Hypo-U-Ausschuss bis Oktober verlängert.

Als nicht unwahrscheinlich gilt bei der letzten Sitzung vor der Bundespräsidenten-Wahl eine "Dringliche Anfrage" der Freiheitlichen.