Erstellt am 03. November 2015, 12:32

von APA/Red

Kickl fordert Winter erneut zu Mandatsverzicht auf. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat am Dienstag die aus der Partei ausgeschlossene Nationalrats-Abgeordnete Susanne Winter erneut aufgefordert, ihr Mandat zurückzulegen. Sie solle "noch einmal in sich gehen", sagte Kickl.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Winter hatte am Vortag betont, sie werde ihr Mandat "sicher nicht" zurücklegen. Kickl zeigte sich verwundert über Winters Aussagen im Ö1-"Morgenjournal" vom Dienstag, wo sie ihren Verbleib im Nationalrat damit begründete, sie sei ja von der Bevölkerung in den Nationalrat gewählt worden. Diese Behauptung sei "schon ein wenig kühn und lediglich ein Wunschdenken von ihr", meinte der FPÖ-Generalsekretär. Er verwies darauf, dass in Österreich ein Listenwahlrecht angewendet wird- "und damit wird eine wahlwerbende Partei gewählt". Winters "in Summe 197 Vorzugsstimmen von Bundespartei- und Landesliste hätten wohl nicht dafür ausgereicht, Winter direkt in den Nationalrat zu bringen", sagte Kickl.

Nachdem Winter am Wochenende ein antisemitisches Posting auf ihrer Facebook-Seite goutiert hatte, gab die FPÖ der Abgeordneten am Montag bis 19.00 Uhr Zeit, selbst ihren Austritt aus der Partei und die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates bekannt zu geben. Nachdem Winter - entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung, der Partei-Entscheidung folgen zu wollen - die Frist ungenützt verstreichen ließ, schloss die Partei Winter dann "mit sofortiger Wirkung" aus.