Erstellt am 04. November 2015, 21:59

Kurz bastelt an Integrationsplan für Flüchtlinge. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) will demnächst einen Integrationsplan mit konkreten Maßnahmen für die Eingliederung von Flüchtlingen in die Gesellschaft vorlegen.

 |  NOEN, APA (AFP)

In der Tageszeitung "Der Standard" nannte er erste konkrete Eckpunkte, nämlich Sprache, Arbeitsmarkt und "Werte". Für letzteres soll es auch verpflichtende "Werteschulungen" geben.

Kurz hat laut der Zeitung beim Expertenrat für Integration ein Papier beauftragt, das insgesamt 50 Integrationsmaßnahmen aufliste. Zu österreichischen Werten zählen demnach grundsätzliche Verfassungsthemen wie Menschenwürde, Gleichberechtigung oder Demokratie, aber auch Alltagswissen von Schulpflicht über das Gesundheitssystem bis hin zu Geschichte und Geografie, Ruhe- und Nachtzeiten und die Müllentsorgung. Die Schulungen sollen einen Tag dauern und verpflichtend sein.

"Die Menschen, die zu uns kommen, sind keine schlechten Menschen", wird Kurz im "Standard" zitiert. "Aber sie haben andere Wertevorstellungen, sie sind mit unseren Werten nicht vertraut." Der Flüchtlingsstrom müsse reduziert werden, aber jene, die bleiben, müsse man "bestmöglich" integrieren. "Das ist schaffbar."

Mit der SPÖ gebe es "laufend Verhandlungen", so Kurz weiter. Nicht zuletzt über das liebe Geld: Denn die Werte-Workshops sind typische Projekte für den Sondertopf für Integrationsmaßnahmen, der mit 75 Millionen Euro dotiert wird. Derzeit reden die Koalitionspartner über die Aufteilung der Mittel.

Informationen, dass das Integrationsressort mit über 60 Mio. Euro ursprünglich Bedarf an einem Großteil des Geldes angemeldet hatte, kommentierte sein Sprecher auf Anfrage mit Verweis auf die laufenden Verhandlungen nicht.