Erstellt am 05. Juli 2016, 10:37

von APA/Red

Initiative gegen Gewalt im Netz. Die Regierung will nun eine "Initiative gegen Gewalt im Netz" ergreifen und setzt dabei vor allem auf Maßnahmen zu Sensibilisierung und Information.

 |  APA (dpa(Symbolbild)

Das Thema stand am Dienstag auf der Tagesordnung des Ministerrats, gleich sechs Ministerin sind daran beteiligt. Als konkreter Plan wird unter anderem "die Schaffung unbürokratischer Melde- und Anzeigemöglichkeiten" genannt.

Außerdem gebe es seit Juni ein Nationales Komitee zur Umsetzung der Europarats-Initiative "No Hate Speech", das gemeinsam mit NGOs und Ministerien unter anderem Workshops zum Abbau von Vorurteilen plane, entsprechendes Lehrmaterial sei mittlerweile auf Deutsch verfügbar. Und schließlich sieht die Regierung als "wichtigen Aspekt" die "Stärkung der Gegenrede": Man will den Usern bewusst machen, dass es an ihrer "digitalen Zivilcourage" liege, die "Debatte positiv zu verändern".

Zu niedrige Hemmschwellen

An der Initiative beteiligt sind das Bundeskanzleramt, das Frauenministerium, das Justizministerium, das Innenressort sowie die Ministerien für Jugend und Bildung. Im Ministerratsvortrag wird betont, dass Hasspostings eine Gefahr für die demokratische Debatte seien. Konstatiert wird ein "generell außer Kontrolle geratener gesellschaftlicher Diskurs", dies deute auf "offensichtlich viel zu niedrige Hemmschwellen bei der Begehung verletzender, diskriminierende und/oder rassistischer Übergriffe im Netz hin". Frauen seien besonders häufig betroffen, wird in Erinnerung gerufen. Doch "auch unter Kindern sind Hasspostings ein ernstes Problem".