Erstellt am 03. Februar 2016, 20:03

von APA/Red

Mikl-Leitner kündigte "tägliche Obergrenze" an. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kündigt eine "tägliche Obergrenze" für die Aufnahme von Flüchtlingen an der Südgrenze an.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Derzeit laufen Vorbereitungen, nur noch beschränkte "Tageskontingente" einreisen zu lassen. Starten will die Ministerin in zehn bis 14 Tagen, bestätigte das Innenministerium Mittwochabend der APA Berichte des "Kurier" und der "Kronen Zeitung".

Damit würden, so Mikl-Leitner, die Beschlüsse des Asylgipfels umgesetzt, den Flüchtlingsstrom zu reduzieren: "Wir legen planmäßig die Bremse ein." Derzeit würden umfassende Einsatzplanungen laufen, immerhin sei mit einem Rückstau auf slowenischer Seite zu rechnen. Damit könnten auch Drucksituationen an der Grenze nicht ausgeschlossen werden: "Deshalb wurde ja auch der Zaun errichtet", so die Ministerin.

Konkrete Zahlen, wie viele Flüchtlinge täglich zugelassen werden, gibt es noch nicht. Sie würden derzeit ausgearbeitet - orientiert an den Unterbringungskapazitäten in den Bundesländern, polizeilichen Kapazitäten und in "Vorausschau" auf deutsche Übernahmen. "Zeitnah zum Start" will Mikl-Leitner die "Tageskontingente" bekannt geben.