Erstellt am 12. Juni 2016, 12:55

von APA/Red

Nächtliche Spontandemo der Identitären. Der rechtsradikale Aufmarsch in Wien hat sich am Samstag noch bis in die Nachtstunden gezogen. Wie die Polizei auf APA-Anfrage bestätigte, gab es ab 22.30 Uhr in der Josefstadt eine nicht angekündigte Demonstration, an der etwa 150 "Identitäre" beteiligt waren.

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Grund dafür waren u.a. von den "Identitären" verbreitete falsche Gerüchte über einen im Koma liegenden Aktivisten.

Laut Polizeiangaben marschierten am späten Samstagabend noch bis zu 150 rechtsradikale Demonstranten durch die Wiener Josefstadt. Die Versammlung habe sich aber relativ rasch aufgelöst. Anlass waren demnach unter anderem (offenbar falsche) Gerüchte über einen im Koma liegenden Aktivisten, die auch über den Twitter-Account der "Identitären" und über den FP-nahen Blog unzensuriert.at verbreitet wurden. Auch FP-Chef Heinz Christian Strache verbreitete die Meldung via Facebook.

Der bei der Demonstration am Samstag verletzte "Identitäre" musste wegen seiner Kopfverletzungen operiert werden. Im Koma war der Mann allerdings nicht, sondern nach der Operation ansprechbar. Die Operation sei gut verlaufen, derzeit bestehe keine Lebensgefahr, hieß es beim Wiener Krankenanstaltenverbund.

Insgesamt hat die Berufsrettung 13 im Zuge der Demonstrationen am Samstag verletzte Personen registriert, davon wurden vier ins Krankenhaus gebracht. Zwei (darunter auch der junge "Identitäre") hatten demnach Kopfverletzungen, ein Polizist hatte einen Schlag abbekommen. Die meisten Verletzungen waren demnach Folge des Pfeffersprayeinsatzes der Polizei und wurden vor Ort behandelt.

Der Aufmarsch der rechtsradikalen "Identitären" musste am Samstag vorzeitig beendet werden, weil linke Gegendemonstranten den Demonstrationszug behinderten und mit Wasserflaschen und Steinen attackierten. Die Polizei reagierte mit Pfefferspray, sieben Personen wurden festgenommen, ein Rechter nach dem Verbotsgesetz angezeigt.

Allerdings kursierten via Social Media Videos, die nahelegen, dass das Reizgas auch ohne vorherige Attacken auf Beamten oder andere Demonstranten eingesetzt wurde. Der Sachverhalt sei angesichts der oft nur wenige Sekunden dauernden Videos schwer zu überprüfen, hieß es dazu auf APA-Anfrage bei der Wiener Polizei.

Beispielsweise könnte der Einsatz nämlich auch dann gerechtfertigt sein, wenn es darum gehe, passiven Widerstand gegen das Vorrücken der Einsatzkräfte zu überwinden. Man werde den Einsatz des Pfeffersprays aber auf jeden Fall anhand der Waffengebrauchsmeldungen der Beamten prüfen: "Wenn es eine Übertretung gegeben haben sollte oder einen nicht sachgemäßen Waffengebrauch, werden wir uns das anschauen."

Kritik am "aggressiven Pfeffersprayeinsatz der Polizei" kam von der Wiener Grünen Sicherheitssprecherin Birgit Hebein. Sowohl die Einsatzleitung als auch die Beamten auf der Straße hätten "überfordert und chaotisch" agiert.

FP-Landesparteisekretär Toni Mahdalik forderte die "linken Stiefeltruppen" dagegen auf, "auf ein paar Spritzer Pfefferspray nicht memmenhaft zu reagieren". Der Einsatz gegen "linksradikale Gewalttäter" sei völlig in Ordnung. VP-Chef Gernot Blümel lehnte "reflexartige Polizeibeschimpfungen" ab.