Erstellt am 14. Mai 2016, 08:37

ÖVP beschäftigt sich am 20. Mai mit ihrer Zukunft. Nachdem ÖVP-Kandidat Andreas Khol aus dem Präsidentschaftsrennen als Vorletzter ausschied, hat sich die ÖVP eine "Zukunftskonferenz" verordnet.

 |  NOEN, APA (Archiv/Pfarrhofer)

Diese findet nächsten Freitag, 20. Mai, zwei Tage vor der Hofburg-Stichwahl statt. Offiziell geht es darum, den "Evolutionsprozess" aus dem Vorjahr fortzusetzen und die Partei weiterzuentwickeln.

Die Konferenz soll um 9.00 Uhr im ÖVP-Parlamentsklub in Wien beginnen. Laut Vizekanzler und Parteichef Reinhold Mitterlehner handelt es sich um eine "interne Debatte". Ob es danach Pressestatements gibt, war noch unklar. Für die neun Landesparteien, die sechs ÖVP-Bünde und den Parlamentsklub nehmen jeweils drei Vertreter teil. Auch die schwarze Regierungsmannschaft ist dabei.

Die ÖVP-Frauen werden unter anderem von Chefin Dorothea Schittenhelm vertreten. Sie appellierte im Vorfeld an die Landesorganisationen, in ihren Teams jeweils eine Frau mitzunehmen. Ob sich die Länder an den Wunsch halten, steht noch nicht fest. Die Landesparteien nominieren ihre Repräsenten selbst.

Darüber hinaus werden auch noch bis zu 20 "Wildcards" vergeben, an Personen, die der ÖVP nahestehen und an ihrer Entwicklung Interesse haben, wie es heißt. Die Einladungen hierfür sind seit Donnerstag verschickt. Am Dienstag soll feststehen, wer auf Basis dieser Freilose teilnimmt. Ausgerichtet wird die Strategiesitzung von der Bundespartei. Später sollen die Ergebnisse des Reformprozesses dann in einem ÖVP-Bundesparteivorstand beschlossen werden.

Nachdem beim Koalitionspartner SPÖ Christian Kern auf den zurückgetretenen Werner Faymann folgt, und im Zuge dessen wahrscheinlich das rote Regierungsteam umgebildet wird, stellen sich mit Blick auf die ÖVP - zumindest theoretisch - eine Reihe an aktuellen Fragen. Etwa ob die schwarze Regierungsmannschaft tatsächlich unverändert bleibt, wie Mitterlehner erst am Freitag sagte. Fraglich ist auch, ob die Regierungszusammenarbeit wie geplant bis 2018 fortgesetzt wird. Erst kürzlich meinte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: "Eher ein Ende mit Schrecken als für Schrecken ohne Ende."

Zumindest eine Obmanndebatte blieb bei der ÖVP vorerst aus und Mitterlehner somit erspart - im Gegensatz zur SPÖ und Faymann. Eine "Aussitzphase oder Zuschauerrolle" nach dem Wahldebakel am 24. April stellte aber Mitterlehner in Abrede. Sein Ziel der Konferenz gab er bereits vor. Koalitionsarbeit und Organisationsstruktur sollen überarbeitet werden, "mit dem Ziel, das Wir-Gefühl zu stärken".

Mitterlehner in den "Salzburger Nachrichten": "Wenn die Regierungsparteien bei Wahlen nur noch 22 Prozent erreichen, heißt das, dass uns droht, zur reinen Funktionärspartei zu werden. Wir müssen nicht nur die Funktionäre, sondern die Bürgerinnen und Bürger erreichen. Es geht darum, ein Angebot an 25 bis 40 Prozent der Wähler zu machen, damit könnten wir auch einen Großteil der Griss-Wähler zurückgewinnen."