Erstellt am 23. Oktober 2015, 00:01

Pühringer bleibt "sicherlich nicht sechs Jahre". Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat am Donnerstagabend bekräftigt, das nächste freie Regierungsamt einer Frau zu überlassen. Wann dies erfolgen wird, wollte er in der "ZiB2" zwar nicht sagen.

Pühringer will nicht von Koalition sprechen  |  NOEN, APA

Eine mögliche Gelegenheit wäre aber sein noch diese Legislaturperiode anstehender Abgang, so Pühringer, denn: "Ich werde sicherlich nicht sechs Jahre in der Regierung bleiben."

Pühringer beharrte außerdem darauf, keine klassische Koalition mit der FPÖ geschmiedet zu haben, sondern ein "Arbeitsübereinkommen" mit Freiräumen. Gemeinsam stimmen müsse man nur bei Themen wie dem Budget und wichtigen Personalfragen. "Eine Partnerschaft auf politischer Ebene ist immer eine Zweckgemeinschaft", so der Landeshauptmann.

Sein designierter Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) stößt sich daran nicht, wie er betonte. "Nein, überhaupt nicht. Außerdem sind wir in keinem Begriffswettbewerb", so der oberösterreichische FP-Chef. Und auch er verwies auf die geplanten Freiräume bei Abstimmungen im Landtag: "Das ist kein Knebelungsvertrag und das ist wichtig für mich, denn es gibt auch Themen, die wir nicht mittragen wollen und mittragen können."

Der neu gewählte Landtag wird am Freitag in Linz erstmals zusammentreten. Auf dem Programm steht die Wiederwahl von Pühringer zum Landeshauptmann. Dominiert werden Landtag und Landesregierung zwar von der Donnerstag besiegelten schwarz-blauen "Koalition". Dank des in Oberösterreich nach wie vor geltenden Proporzsystems werden der Regierung aber auch je ein roter und ein grüner Landesrat angehören.

ÖVP-intern noch zu klären ist, ob die scheidende Landesrätin Doris Hummer den Klubvorsitz im Landtag übernehmen wird. Hummer wollte in der Regierung bleiben, fiel bei einer Kampfabstimmung im Parteivorstand aber gegen ihre männliche Konkurrenz durch.

Weil auch FPÖ, SPÖ und Grüne ausschließlich Männer nominieren, wird die neue oberösterreichische Landesregierung die österreichweit einzige mit Null Prozent Frauenanteil sein.

Für Pühringer ist es die fünfte Wahl zum Landeshauptmann. Er hält das Amt seit März 1995.