Erstellt am 17. März 2016, 08:54

Russlands Teilabzug noch diese Woche beendet. Russland will den angekündigten Abzug des Großteils seiner Truppen aus Syrien noch in dieser Woche abschließen.

 |  NOEN, APA (AFP)

Luftwaffen-Kommandant Viktor Bondarew sagte der Zeitung "Komsomolskaja Prawda" vom Donnerstag, binnen zwei bis drei Tagen solle das Vorhaben beendet sein. In Genf sind indes die Syrien-Gespräche fortgesetzt worden.

Überraschend traf auch eine von Russland unterstützte syrische Oppositionsgruppe am Mittwoch erstmals mit dem UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura in Genf zusammen. Die von der Staatsführung in Damaskus tolerierten Regierungsgegner verlangten im Anschluss an das Treffen mit De Mistura, offiziell in die Friedensverhandlungen eingebunden zu werden. "Wir sind als Unterhändler hierhergekommen", sagte die stellvertretende Delegationsleiterin Randa Kassis.

Seine Gruppe strebe einen politischen Übergangsprozess in Syrien an, erklärte der frühere syrische Regierungschef Kadri Jamil, der ebenfalls der sogenannten Moskau-Gruppe angehört. "Wir stehen mit niemandem in Konkurrenz." Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), das die Opposition bei den indirekten Gesprächen in Genf mit der syrischen Regierung bisher allein vertritt, hatte die Einbindung anderer Oppositionsgruppen zuvor als "inakzeptabel" zurückgewiesen.

"Wir haben eine Einladung zur Teilnahme an den Genfer Gesprächen erhalten", sagte hingegen Fateh Jamus von der sogenannten Moskau-Gruppe einer Nachrichtenagentur. "Die Einladung an uns ist ein Zeichen dafür, dass die Gespräche in eine neue und ernstere Phase getreten sind", sagte Jamus. Das oppositionelle Hohe Verhandlungskomitee (HNC) hatte allerdings am Dienstag erneut, als alleiniger Ansprechpartner aufseiten der Assad-Gegner verhandeln zu wollen. HNC-Sprecher Salem al-Meslet sagte der Agentur in diesem Zusammenhang, die Einbindung anderer Oppositionsgruppen sei "inakzeptabel".

Hauptstreitpunkt bei den Verhandlungen ist weiterhin das Schicksal des syrischen Machthabers Bashar al-Assad, dessen sofortigen Rücktritt das HNC verlangt. Die Moskau-Gruppe spricht sich hingegen für Verhandlungen ohne Vorbedienungen aus. Das HNC forderte zudem die umgehende Freilassung aller illegal Inhaftierten. UNO-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi urgierte in Washington, die internationale Gemeinschaft müsse 400.000 zusätzliche Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen und versorgen.

Nach der Ankündigung eines weitgehenden Truppenabzugs aus Syrien durch Russlands Staatschef Wladimir Putin verließen am Mittwoch weitere Militärflugzeuge das Bürgerkriegsland. Die Kampfjets vom Typ SU-25 und Transportmaschinen vom Typ IL-76 seien am Morgen vom Stützpunkt Hmejmim im Nordwesten Syriens gestartet, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Eine erste Gruppe von Jets war bereits am Dienstag zurückgeflogen. Die Piloten wurden im russischen Woronesch von einer jubelnden Menschenmenge begrüßt.

In der kommenden Woche will US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen mit Putin und dessen Außenminister Sergej Lawrow nach Moskau reisen. Bei den Treffen wolle er die Möglichkeiten für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts ausloten, sagte Kerry in Washington. Er zeigte sich vorsichtig optimistisch: Zwar sei die seit Ende Februar geltende Waffenruhe "nicht perfekt", aber es sei "eine sehr wichtige Phase in diesem Prozess erreicht".

Die Waffenruhe in Syrien machte unterdessen den Weg für Hilfsgüter in die umkämpften Gebiete frei. In der Provinz Aleppo seien humanitäre Güter für 13.000 Familien eingetroffen, teilte das Rote Kreuz am Mittwoch mit. Ein Konvoi aus 26 Lastwagen habe die Region erreicht. Von Mitarbeitern des syrischen Roten Halbmonds seien die Güter in Städten wie Asas, Afrin and Tal Rifaat verteilt worden.

Es sei die größte Hilfslieferung seit Wochen gewesen, sagte Rot-Kreuz-Sprecher Pawel Krzysiek. Auch Krankenhäuser seien wieder mit Nachschub versorgt worden.

Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat unterdessen nach Angaben von Militärexperten gut ein Fünftel ihrer Gebiete verloren, die sie zu Beginn des vergangenen Jahres in Syrien und im Irak besaß. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut IHS Jane's in einer am Mittwoch vorgestellten Untersuchung.

Demnach verloren die IS-Kämpfer 2015 beim Vormarsch ihrer aus der Luft von Russland und den USA unterstützten Gegner 14 Prozent des von ihnen kontrollierten Territoriums. Dieses Jahr waren es den Angaben zufolge weitere acht Prozent.

Bis Montag machte das IS-Territorium knapp 73.500 Quadratkilometer aus - das entspricht der Fläche Österreichs ohne Oberösterreich. In Syrien rückten die Regierungstruppen immer näher auf die Mitte 2015 vom IS überrannte Antikenstadt Palmyra vor.

Der IHS-Experte Columb Struck erklärte, der Islamische Staat befinde sich auf dem absteigenden Ast. Hauptnutznießer seines Niedergangs sei die Al-Nusra-Front, der syrische Al-Kaida-Ableger. Der Verlust der strategisch wichtigen Stadt Tal Abyad an der syrisch-türkischen Grenze und der Rückgang bei den Öleinnahmen schwächte den IS auch finanziell. Dagegen ist die Gruppe in Libyen im Aufschwung. Auch im Jemen hat sie Fuß gefasst.