Erstellt am 16. Mai 2016, 18:55

von APA/Red

SPÖ: Kern startet mit Mammut-Programm. Die SPÖ designiert am Dienstag Christian Kern schon wieder zu ihrem neuen Vorsitzenden.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Nachdem am Freitag eine Findungsgruppe, in der ohnehin alle wichtigen Player der Partei vertreten waren, einstimmig den ÖBB-Vorstand zum neuen Chef bestimmt hat, ziehen nun die formalen Parteigremien nach. Zunächst trifft sich um 10 Uhr das Präsidium, das mit wenigen Ausnahmen die gleichen Personen enthält wie die Findungsgruppe, zwei Stunden darauf ist dann der Bundesparteivorstand am Zug, der Kern schließlich offiziell zum (einzigen) Kandidaten für den vorgezogenen Parteitag am 25. Juni benennt. Im Anschluss wird sich der 50-Jährige erstmals seit seiner Designierung im Rahmen einer Pressekonferenz äußern.

Eher unwahrscheinlich ist, dass da bereits das neue Regierungsteam feststeht, auch wenn es zahlreiche Wechsel gegenüber dem Kabinett von Kerns Vorgängers Werner Faymann (SPÖ) geben dürfte. Die Gespräche über die Neugestaltung der roten Regierungsriege liefen über das Pfingst-Wochenende zwar auf Hochtouren. Ob es sich aber schon bis zu den Gremien-Sitzungen und der am späten Nachmittag folgenden Angelobung als Kanzler bei Bundespräsident Heinz Fischer ausgeht, war bis zuletzt fraglich. Jedenfalls aber soll es - wenn möglich noch Dienstag - ein Gespräch von Kern mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) geben.

Zeit ist knapp bemessen

Die Zeit Kerns ist freilich knapp bemessen, denn noch in den Abendstunden des Dienstag ist eine erste Aussprache mit der Vollversammlung des SPÖ-Parlamentsklubs anberaumt. Mittwoch wird der neue Kanzler um 8 Uhr früh seinen ersten Ministerrat leiten, die erste große Rede des Regierungschefs ist den Abgeordneten des Nationalrats etwa um 12 Uhr mittags gegönnt. Anschließend wird Kern wohl einen Austausch mit den Mitarbeitern des Kanzleramts pflegen.

Sollte sich bis zum Mittwoch die Umbildung der Ministerriege tatsächlich nicht mehr ausgehen, ist das angesichts der Nationalratssitzungen etwas pikant. So würden bei der Regierungserklärung neben Kern wohl etliche Minister sitzen, die dem künftigen Kabinett gar nicht mehr angehören. Besonders ungewöhnlich ist die Situation bei der "Fragestunde" des Nationalrats am Donnerstag, die an den Sozialminister gerichtet ist. Sollte Amtsinhaber Alois Stöger (SPÖ) seinen Job verlieren, ohne dass sein Nachfolger angelobt ist, müsste trotzdem er Rede und Antwort stehen. Ginge sich hingegen die Angelobung eines Neuen noch beispielsweise am Mittwoch aus, müsste sich der dann schon Donnerstag früh etwas auf die Fragen der Abgeordneten einfallen lassen.

Frauenquote soll verstärkt werden

Was Minister-Spekulationen angeht, hat sich auch über Pfingsten etwas getan. Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely sagte ebenso ab wie die kurzfristig als Infrastrukturministerin gehandelte Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik und die frühere Infineon-Chefin Monika Kircher.

Gestärkt werden soll offenbar die Frauenquote und das, obwohl mit Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Staatssekretärin Sonja Steßl zwei weiblichen Vertreterinnen nur wenige Chancen auf einen Verbleib in der Regierung gegeben werden. Als sehr wahrscheinlich gilt auch ein Abgang von Infrastrukturminister Gerald Klug und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, wobei letzterer zwar als Kulturminister gute Noten erhielt, jedoch als Schlüsselfigur der Ära Faymann wohl nur bedingt zu einem Neustart passt.