Erstellt am 25. Juni 2016, 11:22

von APA Red

Betont bescheidene Kern-Ankunft. Ohne jeglichen Pomp ist der designierte SPÖ-Chef Christian Kern bei seinem Wahl-Parteitag in der Wiener Messe einmarschiert.

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Von den meisten Delegierten zunächst kaum bemerkt wandelte der Bundeskanzler einige Hände schüttelnd unauffällig in Reihe eins.

Verzichtet auf einen Auftritt in der Messe hat Kerns Vorgänger Werner Faymann, der ja vom Gegenwind aus der eigenen Partei entnervt im Mai das Handtuch geworfen hatte. Niedermühlbichler sprach dann auch von einer "sehr ungewohnten und schwierigen Situation", die die SPÖ in den vergangenen Wochen erlebt habe.

Gut mit den Änderungen leben können offenbar die Alt-Kanzler Alfred Gusenbauer und Franz Vranitzky. Sie sind in die Messe gekommen, um der ersten Bundesparteitagsrede Kerns zu lauschen. Überhaupt herrschte in der Messe großer Andrang. Der Saal war so voll wie schon seit langem bei keinem SPÖ-Parteitag mehr.

Auffällig war, dass selbst die Jugendorganisationen der SPÖ auf (fast schon übliche) Protestaktionen aller Art verzichteten. Einzig die Umweltorganisation Global 2000 postierte sich vor das Tagungsgebäude und verschenkte Taschen mit dem Text: "Gemeinsam stoppen wir TTIP und CETA".

Bis man weiß, wie viele der 641 ordentlichen Delegierten Kern ihre Unterstützung geben, heißt es heute noch lange warten. Nach einer kurzen Ansprache von Wiens Bürgermeister Michael Häupl wird Kern sein rund 45-minütiges Referat halten, über das im Anschluss eine vermutlich recht breite Diskussion geführt wird.

Erst dann wird gewählt, zunächst der Vorstand, im Anschluss das Präsidium, wobei das Ergebnis bei ersterem Urnengang wohl schon ein Fingerzeig ist, wie es bei der für den Vorsitz entscheidenden Präsidiumswahl aussieht. Vorgänger Faymann war vor zwei Jahren nicht über 84 Prozent herausgekommen.

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl pochte zum Auftakt des Parteitags auf Wertschöpfungsabgabe und Arbeitszeitverkürzung. Kern wünschte er in seiner kurzen Ansprache eine "überwältigende Mehrheit". Häupl hat die SPÖ nach dem Rücktritt Werner Faymanns als interimistischer Parteivorsitzender geführt.

"Es erfordert die Gesellschaft, es erfordert die Ökonomie, dass diese Diskussion geführt wird. Wenn die ÖVP da nicht teilnehmen will, ihr Problem", verwies Häupl auf den technologischen Wandel (Stichwort: Industrie 4.0). Die Diskussionsverweigerung der ÖVP über Wertschöpfungsabgabe und Arbeitszeitverkürzung ließ ihn demonstrativ kalt: "Wir diskutieren, worüber wir wollen, und nicht, was uns die ÖVP anschafft."

Mit ihrem geplanten neuen Parteiprogramm wolle die SPÖ "Hoffnung geben". "Bonjour tristesse ist nicht unser Motto", so Häupl. Die interne Debatte darüber dürfte sich aber länger als geplant ziehen - Häupl sprach von einem Abschluss der Debatte im Herbst oder spätestens im Frühjahr nächsten Jahres. Damit müsste auch der ursprünglich für Herbst geplante Programmparteitag entsprechend verschoben werden.

Dem abgetretenen Parteichef und Kanzler Faymann, der zum Parteitag nicht gekommen war, dankte Häupl für seine achtjährige Tätigkeit: "Wir werden sicherlich Gelegenheit haben, mit etwas zeitlichem Abstand und auch emotionellem Abstand, das zu würdigen und ihm auch persönlich Danke zu sagen." Der Partei empfahl Häupl, "dass wir ein mehr an Diskussion und ein weniger an Sitzungen durchaus brauchen könnte".