Erstellt am 30. Mai 2016, 09:26

von APA/Red

SPÖ-Programmdebatte geht mit Kurzfassung weiter. Die Programmdebatte in der SPÖ soll wieder Fahrt aufnehmen.

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Aus dem knapp 70-seitigen Rohentwurf des neuen Parteiprogramms soll möglichst schon am Montag in einer Sitzung der sogenannten Programmkommission eine "prägnante Kurzfassung" entstehen, die dann im Juni breiter zur Diskussion gestellt wird, erklärt Koordinator Karl Blecha der "Tiroler Tageszeitung".

Der Programmprozess war zuletzt durch den Wechsel an der Parteispitze gebremst worden. Dem Vernehmen nach war der neue Vorsitzende Christian Kern von dem Papier, das eher definitiv gestaltet war, um möglichst keine der innerparteilichen Interessensgruppen zu verprellen, wenig angetan und hatte eine Überarbeitung angeregt. Dies gilt umso mehr, als es auch diverse neue Ressortchefs aufseiten der SPÖ gibt und auch von diesen Input geholt werden soll.

Kern selbst hatte jüngst im "Kurier" deutlich gemacht, dass er sich eine klarere Linie für die SPÖ erwartet: "Ich wünsche mir eine deutlichere und progressivere Handschrift. Wir sollten weniger in Kompromissen sondern in Grundsätzen denken." Beschlossen werden soll das neue Programm bei einem Parteitag im November. Davor - vermutlich nicht vor dem Spätsommer - soll das Papier einer Mitgliederbefragung unterzogen werden.