Erstellt am 04. April 2017, 17:55

von APA Red

Nagl zum Grazer Bürgermeister gewählt. Siegfried Nagl (ÖVP) ist am Dienstagnachmittag knapp zwei Monate nach der Gemeinderatswahl in Graz mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ zum Bürgermeister gewählt worden. Es ist dies seine vierte Funktionsperiode. Zuvor waren die 48 Gemeinderäte angelobt worden.

Nagl bleibt eine vierte Funktionsperiode lang Bürgermeister  |  APA (Scheriau)

Nagl erhielt 32 gültige Stimmen, die von ÖVP (19), FPÖ (8) und SPÖ (5). 16 Mandatare - die von KPÖ (10), Grünen (5), und NEOS (1) - wählten Nagl nicht. ÖVP- und FPÖ-Mandatare trugen übrigens eine kleine Fliederblüte am Revers, bei der FPÖ war es zuletzt ja die Kornblume. Der Demo-Lärm ebbte nach etwa einer Stunde ab.

Letztlich habe man im Gemeinderat ein gemeinsames Ziel, sagte Nagl: "Eine lebenswerte Stadt, in der die Menschen arbeiten und sich sicher und verstanden fühlen können". Man könne froh sein, auf diesem Fleckchen Erde zu leben und den österreichischen Pass zu besitzen, lobte Nagl das allgemeine Klima in der Stadt. Man müsse auch "die Sprache in diesem Saal wieder so wählen, dass man Vorbild ist", so der Bürgermeister. Wesentlich sei, dass man gemeinsame Wege aufzeige, Gefahren und Chancen rechtzeitig erkenne.

Vor dem Rathaus waren während des Angelobungsvorganges rund 100 bis 150 Demonstranten aufgezogen, die mit Trillerpfeifen und Trommeln ihren Unmut zum Ausdruck brachten. Nagl blieb ruhig und begrüßte neben LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) "auch jene, die ihre Begeisterungsstürme gerade vor dem Rathaus zum Ausdruck bringen".

ÖVP-Klubchefin Daniela Gmeinbauer brachte den Wahlvorschlag für Nagl ein, kritisierte aber gleichzeitig den Ton, den in der Wahlauseinandersetzung und danach - vor allem in Sachen Murkraftwerk - geherrscht habe. Da hoffe sie auf Besserung. FPÖ-Klubobmann Armin Sippel sagte, die Koalitions-"Agenda 22" sei ein großer Wurf für eine gute Gemeinderatsarbeit, ein "Best of" von blauen und schwarzen Ideen, da könnten die anderen Parteien ruhig oft mitstimmen. Beim Wahlergebnis sprach er von einem klaren Wählerauftrag für eine der derzeit beliebtesten Koalitionsformen in Österreich. Man wolle mit der Agenda Vorbild für koalitionäre Zusammenarbeit auch anderswo in Österreich sein: "Die Flieder-Koalition wird Sie nicht enttäuschen".

KPÖ-Chefin Elke Kahr blieb Dienstagnachmittag bei zwei Wahlgängen im Grazer Gemeinderat erfolglos. ÖVP, FPÖ und SPÖ versagten ihr zwei Mal die Zustimmung, auch von den Grünen dürften sie nur vier der fünf Mandatare gewählt haben. Die konstituierende Sitzung wird Mittwochabend fortgesetzt, da soll der Chef der drittstärksten Fraktion, Mario Eustacchio (FPÖ), zum Vizebürgermeister gewählt werden.

Das Ergebnis lautete jedes Mal 48 abgegebene Stimmen, 34 ungültig - jene der ÖVP, der FPÖ und der SPÖ - und 14 für Kahr. Das waren die zehn Stimmen der Kommunisten und vier von den fünf Grünen. Mit der Wahl von Kahr war nicht wirklich gerechnet worden, allerdings hatte es durchaus als möglich gegolten, dass zumindest die SPÖ die Vorsitzende der zweitstärksten Fraktion mitwählen würde. Dem erteilte SPÖ-Klubchef Michael Ehmann eine Absage: Kahr habe sich in einer wichtigen Phase - der Budgeterstellung - ausgeklinkt und u.a. keine Gesamtverantwortung übernehmen wollen.

NEOS-Mandatar Niko Swatek hatte zuvor angekündigt, keines der Stadtsenatsmitglieder wählen zu wollen, weil mit einer "intransparenten Hinterzimmerpolitik" den Stadträten die jeweiligen Ressorts den Stadträten zugeschanzt würden.

Am Mittwoch um 18.30 Uhr wird die konstituierende Sitzung dem Statut gemäß fortgesetzt. Dabei werden auch die restlichen Stadtsenatsmitglieder gewählt.