Erstellt am 18. Oktober 2015, 18:27

VP-FP-Verhandlungen offenbar im Endspurt. Offenbar im Endspurt sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ in OÖ. Am Sonntag sei man "inhaltlich ganz weit" gekommen, sagte VP-Klubobmann Thomas Stelzer zur APA.

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LH Josef Pühringer sprach von einem "sehr guten Fortschritt". Es sehe "sehr viel besser aus als noch vor einigen Tagen", formulierte FP-Chef Manfred Haimbuchner. Mit einer Einigung wird am Dienstag oder Mittwoch gerechnet.

Den ganzen Nachmittag verhandelten Schwarz und Blau am Sonntag in einem Linzer Bildungshaus. Inhaltlich sollen nur mehr wenige Punkte offen sein - welche, darüber wird weitgehend geschwiegen. Laut Haimbuchner ringt man in den Bereichen Integration und Reform noch um ein ausformuliertes Papier. Er glaubt aber, dass man zu einer Einigung kommen werde.

Offen ist noch die Frage, ob die ÖVP vier Sitze in der Landesregierung bekommt oder, ob sie einen an die SPÖ abgeben muss. Für Letzteres wäre ein sogenannter Einrechnungsbeschluss im Landtag nötig, dessen Zustandekommen von der Zustimmung der FPÖ abhängig ist.

Für die ÖVP sei der vierte Sitz eine "Conditio sine qua non", betonte Stelzer, die Teil des Gesamtpakets sein müsse. Haimbuchner wollte sich in dieser Frage hingegen noch nicht festlegen, auch er sprach aber von der Notwendigkeit eines Gesamtpakets, das stimmig sein müsse.

Am Montag tagen am Vormittag die Partei- und Klubobleute zum Thema Ressortverteilung, berichtete Stelzer, am Nachmittag tritt wieder die große Verhandlerrunde zusammen. Bei der FPÖ wurde für Mittwochabend eine Sitzung des Landesparteivorstands angesetzt. Bis dahin wird spätestens mit einer Einigung gerechnet, eventuell könnte es auch schon am Dienstag so weit sein.

Die oberösterreichische ÖVP, die im Wahlkampf die FPÖ mehrmals der "Hetze" bezichtigt und rechte Ausrutscher angeprangert hatte, erhielt am Sonntag Rückendeckung für Schwarz-Blau von Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner. Der Vizekanzler, selbst Oberösterreicher, findet, dass Einiges für Schwarz-Blau spreche und rechnet für den Fall einer Regierungsbeteiligung mit einer "Entzauberung" der FPÖ, die bei der Landtagswahl ihren Stimmenanteil auf 30 Prozent verdoppeln konnte und damit Platz zwei holte.

Für SPÖ und Grüne heißt es vorerst abwarten, was bei den Gesprächen herauskommt. Vor allem der bisherige Koalitionspartner von Pühringer, Rudi Anschober von den Grünen - Schwarz-Grün hat wegen der Verluste der Volkspartei keine Mehrheit mehr - hofft nach wie vor auf eine Kenia-Koalition von Schwarz, Rot und Grün. Die SPÖ kann sich auch bei Schwarz-Blau vorstellen, in einzelnen Bereichen mit der ÖVP zusammenzuarbeiten. Die Landesverfassung sieht ohnehin eine Konzentrationsregierung vor.

Personelle Fragen gibt es offenbar nur mehr bei der ÖVP zu lösen: Da Stelzer in die Landesregierung nachrücken soll, muss zumindest einer der bisherigen Landesräte gehen. Der Wirtschaftsbund hält aber seine Hand über Michael Strugl, der sich noch vor Beginn der Verhandlungen als Schwarz-Blau-Fan geoutet hatte, und Doris Hummer, die zudem die einzige Frau im Team ist. Max Hiegelsberger repräsentiert den Bauernbund.

Bei den anderen Parteien ist das klarer: Die FPÖ wird Haimbuchner, Klubobmann Günther Steinkellner und den Nationalratsabgeordneten Elmar Podgorschek in die Landesregierung schicken. Von der SPÖ sind Reinhold Entholzer und bei den Grünen Rudi Anschober fix - unklar ist nur, welche Ressorts für sie abfallen.