Erstellt am 12. Oktober 2015, 21:10

von APA/Red

SPÖ-Mitglieder wollen Wechsel an Spitze der Bundespartei. Die SPÖ-Initiative "Wir wollen mehr" hat am Montag damit begonnen, im Internet Unterschriften zu sammeln. Konkret fordern die Urheber der Initiative eine "Erneuerung" der Bundespartei.

Faymann wird aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen  |  NOEN, APA (Neubauer)

Unter anderem wird Werner Faymann in einem offenen Brief aufgefordert, seine Funktion als Bundesparteivorsitzender zur Verfügung zu stellen.

In dem an Faymann persönlich gerichteten Brief ist die Rede von einem "ständigen Verlust an Mitgliedern, Wählern und politischer Bedeutung". Faymann sei daran zwar nicht alleine schuld, doch als Parteivorsitzender sei es seine politische Aufgabe, dafür die Verantwortung zu übernehmen: "Mit Dir als Vorsitzendem wird die SPÖ nicht mehr erfolgreich sein", heißt es wortwörtlich. Als Gründer der Initiative werden die langjährigen SPÖ-Mitglieder Maria Baumgartner, Michael Pilz und Edward Strasser angegeben, die allerdings über keine Funktion in der Partei verfügen.

"Seit Monaten haben wir im privaten Rahmen darüber gesprochen, wie man die negative Entwicklung der Partei aufhalten kann. Das Ergebnis, zu dem wir gekommen sind, hat gelautet, dass dem Vorsitzenden nicht zugetraut wird, die SPÖ in eine bessere Zukunft zu führen. Wir sprechen jetzt das Offensichtliche aus", sagte Strasser im Gespräch mit der APA. Bis Montagnachmittag haben mehr als 150 Personen online unterschrieben. Was die Anzahl der Unterstützer angeht, hätten sich die Initiatoren keine Ziele gesetzt.

"Wir wollen mehr" ist nicht die einzige SPÖ-Initiative, aus der Faymann Gegenwind bekommt. Im Juni war die parteiinterne Plattform Kompass gegründet worden, deren Sprachrohr unter anderem der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ist. Laut Strasser unterscheiden sich die beiden SPÖ-Initiativen vor allem durch die Ziele: Während es bei Kompass um die zukünftige Richtung der Partei geht, konzentriert sich "Wir wollen mehr" vor allem auf die "personelle Erneuerung".

Auch der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) hat am Montag abermals eine Erneuerung in der SPÖ gefordert. Das Ergebnis der Wien-Wahl sei für Bürgermeister Häupl zwar "positiv in der Endabrechnung", sagte er zur APA. "Aber trotzdem muss man in der Bundespartei die strukturellen Probleme angehen." Die Abgrenzung gegenüber der FPÖ in der Flüchtlingsfrage habe viel bewirkt.

"Humanismus ist einer der starken, sozialdemokratischen Werte. Als SPÖ kann man keine andere Position vertreten, als die Kultur der Menschlichkeit", sagte Babler. Das müsse ein starkes Signal für eine inhaltliche und personelle Erneuerung der SPÖ sein. Denn der Wunsch nach einer Neuordnung der Partei sei stark, wofür auch die neue SPÖ-Initiative "Wir wollen mehr" stehe: "Vor allem die Menschen, die an der Armutsgrenze leben, brauchen eine Sozialdemokratie mit hoher Glaubwürdigkeit", so Babler. Es solle in dieser Diskussion endlich ein Ende haben, dass Flüchtlinge gegen Obdachlose oder Mindestsicherungsbezieher ausgespielt würden.

Auf Bundesebene solle die SPÖ Politik "wieder als Gestaltungsinstrument" verstehen, so Babler: "Auf Bundesebene heißt es immer, dass man Österreich gut durch die Krise manövriert habe. Die SPÖ Wien hat dagegen den Ansatz verfolgt, dass man nicht nur verwalten könne, sondern auch Initiativen setzen muss, etwa mit sozialem Wohnbau." Nicht zuletzt hätten Bablers Parteikollegen in Wien oft zu hören bekommen: "Auf Bundesebene seid ihr unwählbar, aber in Wien geben wir euch unsere Stimme."