Erstellt am 02. Mai 2016, 05:32

von APA/Red

Wiener SPÖ trommelt Spitzenfunktionäre zusammen. Die Wiener SPÖ trommelt am Montag ihre Gremien zusammen. Was konkrete Inhalte betrifft, gibt man sich bedeckt.

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Für Gesprächsstoff sorgen wohl die anhaltenden Konflikte vor allem in puncto Flüchtlingspolitik. Die Sitzungen stehen aber auch unter dem Eindruck der lauten Proteste gegen Bundesparteichef Werner Faymann bei der Feier zum 1. Mai am Sonntag.

Konkret werden Präsidium, Vorstand und Wiener Ausschuss - das größte Gremium der Wiener Roten - am Vormittag tagen. Die Treffen wurden kurzfristig vorverlegt und hätten eigentlich erst in drei Wochen stattfinden sollen. Es gebe keine offizielle Agenda, erklärte ein Parteisprecher, als Krisensitzung will man die Sache jedenfalls nicht verstanden wissen. Vorverlegt habe man den Termin deshalb, "weil es offenbar Gesprächsbedarf gibt". Die Sitzungen sind nicht medienöffentlich, offen blieb vorerst, inwieweit allfällige Ergebnisse danach kommuniziert werden sollen.

Dass die SPÖ Gesprächsbedarf hat, zeigte sich auch am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Lösung für die Krise zeichnete sich aber keine ab. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer allerdings sieht den 9. Mai, wenn der SPÖ-Bundesparteivorstand zusammentritt, als Lostag an.

Kein "Herumwurschteln" oder "Herumeiern"

"Ich will nicht, dass sich die SPÖ einmal einrexen kann", sagte Schickhofer in breitem Steirisch. "Herumwurschteln" oder "Herumeiern" gehe "überhaupt nicht". Die Partei brauche einen klaren Weg, um bei der nächsten Wahl mindestens 30 Prozent zu erreichen, "damit wir ohne FPÖ und ÖVP auch Mehrheiten haben". Man könne nicht per Parteipräsidium am Tag nach dem Wahldebakel bei der Bundespräsidentenwahl die "Debatte über Personalfragen beenden, bevor sie geführt worden ist". Doch "das heißt nicht, es gibt keine Chance für den Werner", sagte Schickhofer in Richtung Parteichef Werner Faymann. Dieser müsse aber am 9. Mai vorlegen, wie die nötigen Ziele erreicht werden können. Es müsse ein "Ruck durch die Partei" gehen.

Josef Cap ist nach dem 1. Mai 2016 "traurig", gab der stellvertretende Klubobmann und Mitautor des künftigen sozialdemokratischen Parteiprogramms freimütig zu Protokoll. "Ich hab schon oft den 1. Mai am Rathausplatz gesehen, aber der war nie so wie heute." Die Protestierer kritisierte er scharf: Er sei für harte Diskussionen zu haben, "aber sich hinzustellen und zu pfeifen und eine Rede zu stören, das ist schlicht undemokratisch". In der schwelenden Debatte über das Verhältnis der SPÖ zu den Freiheitlichen sagte Cap, es gehe darum, die blauen Wähler "zurückzugewinnen", denn: "Ich halte sie nicht für Nazis oder irgendwelche Verwirrte."

Niessl sieht rot-blaue Burgenlad-Regierung als Erfolgsmodell

Hans Niessl hat bekanntlich kein Problem mit einer Zusammenarbeit mit der FPÖ. Der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef schilderte die rot-blaue Regierung in seinem Land als Erfolgsmodell. Er riet einmal mehr zu Mitgliederbefragungen - wenn das auf Bundesebene nicht möglich sei, dann eben herunter bis in die Gemeinden. "Bei uns gibt's eine ganz klare Mehrheit", sagte er. Die Buhrufer am Rathausplatz betrachtet er als eine "Minderheit". Im Übrigen habe es in ganz Österreich "viele Maifeiern gegeben, die anders abgelaufen sind als in Wien". Der - burgenländische - SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sei in seiner Heimat am Sonntag "überall gefeiert" worden, "weil er für die Sicherheit zuständig ist". Niessl hielt aber einmal mehr fest: "Werner Faymann soll am Parteitag wieder kandidieren."

SJ-Chefin Julia Herr ist ebenfalls Burgenländerin, war am 1. Mai aber in Wien und jubelte dort der SPÖ-Spitze nicht zu. "Undemokratisch ist, wenn ich am Montag Parteivorstand habe und ich am Montag schon in der Zeitung lesen kann, was werden wir denn beschließen", konterte sie Caps Vorwurf und sieht mangelnde Diskurskultur in ihrer Partei. Ein simpler Wechsel des Vorsitzenden bringt es ihrer Ansicht nach aber nicht: Man müsse erst die Inhalte klären und "dann schauen, welche Person kann die glaubhaft vertreten". Derzeit sieht sie nämlich ein Glaubwürdigkeitsproblem an der Parteispitze.