Erstellt am 15. Mai 2017, 13:48

von APA Red

Zahl sichergestellter Schmuggelzigaretten rückläufig. Die Zahl der sichergestellten geschmuggelten Zigaretten ist in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen.

Schelling beantwortete parlamentarische Anfrage  |  APA

Sind im Jahr 2003 noch mehr als 100 Millionen Stück beschlagnahmt worden, waren es 2016 nur noch 8,2 Millionen, geht aus einer parlamentarischen Anfragenbeantwortung durch Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) hervor. Die Summe der verhängten Geldstrafen betrug 24 Millionen.

Am wenigsten geschmuggelte Zigaretten wurden 2014 sichergestellt, und zwar rund 2,9 Mio. Die meisten Zigaretten wurden im Vorjahr mit 7,2 Millionen Stück im Burgenland beschlagnahmt. Dahinter folgten Oberösterreich (323.300 Stück) und Wien (236.635).

SPÖ-Mandatar Franz Kirchgatterer wollte von Schelling wissen, welcher Schaden für die Steuerzahler entstanden ist. Laut Finanzminister ist hierdurch keiner entstanden, "da die entdeckten Zigaretten beschlagnahmt und schlussendlich vernichtet" worden sind, heißt es in der Anfragenbeantwortung. Zur Eindämmung des Zigarettenschmuggels würden laufend Kontrollen durch Zollorgane sowie mobile Kontrollgruppen durchgeführt.

Die Summe der im Jahr 2016 von den Gerichten in Zollangelegenheiten verhängten Geldstrafen bezifferte Schelling mit rund 24 Millionen Euro. Zusätzlich seien Wertersatzstrafen in Höhe von 15,5 Millionen Euro verhängt und der Verfall im Wert von 926.873 Euro ausgesprochen worden. 44 von den Gerichten in Zollangelegenheiten gefällte Schuldsprüche wurden im Vorjahr rechtskräftig. Acht gerichtliche Finanzstrafverfahren endeten mit einem Freispruch.