Klosterneuburg

Erstellt am 06. Juli 2016, 01:13

von Christoph Hornstein

Eingliederung nach Tulln: Klosterneuburg gibt nach. Nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie: Gemeinderat stimmt für Eingliederung nach Tulln. Nur SPÖ ist nach wie vor dagegen.

Hält an der Variante Klosterneuburg zu Wien fest: Peter Hofbauer, Liste Peter Hofbauer.  |  NOEN, NÖN

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Jetzt liegt die Endfassung der Studie des „Zentrums für Verwaltungsforschung“ (KDZ) auf dem Tisch. Das nahm der Klosterneuburger Gemeinderat zum Anlass, über die Weiterführung der Debatte der Bezirkszugehörigkeit abzustimmen. Das Ergebnis ist klar: Eine große Mehrheit ist für die verwaltungstechnische Zugehörigkeit zu Tulln. Nur die SPÖ hält weiter an der Statutarstadt fest. Stadtrat Stefan Mann: „Diese Variante wird der Größe der Stadt gerecht.“

In den letzten Monaten wurden drei Varianten, wie es nach der Bezirksauflösung weitergehen soll, diskutiert: Ein eigenes Stadtstatut, eine Eingliederung nach Wien und – wie es vom Land NÖ vorgesehen war – eine Eingliederung in den Bezirk Tulln. Auf der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung am vorigen Freitag sprach man sich jetzt mehrheitlich dafür aus, dass Klosterneuburg ab 2017 zum Bezirk Tulln kommen soll.

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„Wie soll man in fünf Monaten ein eigenes Statut auf die Beine stellen“, fragt sich Stadtrat Johannes Kehrer und eröffnete somit die Debatte. Das sei ein Ding der Unmöglichkeit. Verpatzt hätte es die ÖVP. „Pröll hat, sogar zur Überraschung der eigenen ÖVP, den Bezirk aufgelöst. Das Land ist über die Gemeinde drübergefahren. Das Ganze ist ein Versagen der ÖVP und ein Skandal.“ Die PUK stimme deswegen zu, weil alles andere unrealistisch sei.

Mangelnde Infos für die Studie?

Für die FPÖ steht die bürgernahe Versorgung im Mittelpunkt, wenn es um die Verwaltung geht. Stadtrat Josef Pitschko zweifelt die Anzahl der Vollzeitstellen bei einer Statutarstadt an und bedauert die mangelnden Informationen für die Machbarkeitsstudie: „Man hätte wissen müssen, wie viele Bezirks-Fälle Klosterneuburg betroffen haben, um genaue Ziffern zu erhalten.“

„Das Ganze ist ein Versagen der ÖVP.“ Stadtrat Johannes Kehrer, PUK.  |  NOEN

Die SPÖ stellt sich nach wie vor gegen die Eingliederung nach Tulln und stimmte als einzige Fraktion gegen den Antrag.

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