Klosterneuburg

Erstellt am 06. Dezember 2017, 05:11

von Christoph Hornstein

Klosterneuburg: 2. Runde für eigenes "Nummerntaferl". Um das eigene Kennzeichen für Klosterneuburg ist es in letzter Zeit ruhig geworden. Jetzt bringt die FPÖ mit einem Dringlichkeitsantrag das Thema wieder aufs Tapet.

 |  NOEN, Zyance - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.5 / C0llage NÖN

Weihnachten steht vor der Tür, und wenn dem so ist, darf man sich ja auch etwas wünschen. Wünsche, die man das ganze Jahr über hegt, gehen ja manchmal doch noch zu Weihnachten in Erfüllung. Nicht so beim eigenen Kennzeichen der Klosterneuburger.

Hier hält es die Landesregierung eher nach dem Grundsatz des Aussitzens und der Einschläferungstaktik. Doch wenn sich die drittgrößte Stadt Niederösterreichs was in den Kopf gesetzt hat, bleibt sie dran. Jetzt mit Hilfe von FPÖ-Stadtrat Josef Pitschko, dem die Causa einen Dringlichkeitsantrag in der nächsten Gemeinderatssitzung am 15. Dezember wert ist.

Gemeinsam für ein eigenes Taferl?

Der FPÖ-Fraktion dauert das Hin und Her um ein eigenes Kennzeichen für Klosterneuburg schon zu lange. Sie fordert mittels Gemeinderatsbeschluss Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) auf, in der Sache tätig zu werden. „Für die Klosterneuburger FPÖ-Gemeindemandatare sind seit mehr als einem Jahr keinerlei Aktivitäten des Bürgermeisters beziehungsweise der ÖVP, die das Thema ‚Eigenes KFZ-Kennzeichen für Klosterneuburg‘ medienwirksam propagiert hat, erkennbar“, ist da im Antrag der FPÖ zu lesen. Er – Schmuckenschlager – solle die Forderung nach dem Klosterneuburger Taferl „unverzüglich und nachdrucksvoll an die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner herantragen.“ Als Frist für eine Antwort von Mikl-Leitner schlägt die FPÖ die Landtagswahl am 28. Jänner vor.

„Ich betrachte den Dringlichkeitsantrag der FPÖ als Unterstützung für das Ansinnen der ÖVP. Darum bedanke ich mich zunächst bei Stadtrat Pitschko für seine Bemühung“, lässt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager ausrichten.

Antrag mit ÖVP Unterstützung?

Er werde innerhalb seiner ÖVP abklären, ob der FPÖ-Antrag von der ÖVP sogar noch ergänzt wird. Schließlich sollte auch der künftige Verkehrsminister eingebunden werden. Schmuckenschlager: „Bei einem wahrscheinlichen FPÖ-Minister werden wir die Kontakte von Stadtrat Pitschko gut nutzen können.“

Untätig war Schmuckenschlager in der Sache aus seiner Sicht aber nie: „Nach wie vor stelle ich die Forderung gegenüber dem Land NÖ immer wieder in den Raum und schildere die Bedeutung dieses Wunsches für die Klosterneuburger.“ Die Stadtgemeinde Klosterneuburg müsse man als Lebensregion betrachten und nicht als Anhängsel eines Bezirkes, dies sollte sich auch optisch ausdrücken. Die Zusammenarbeit mit der neuen Bezirkshauptmannschaft läuft unterdessen äußerst zufriedenstellend.

Dass für das eigene Kennzeichen vielleicht doch der Zug nicht ganz abgefahren ist, lässt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf NÖN-Anfrage durchblicken: „Ich unterstütze Bürgermeister Schmuckenschlager in seinen Bestrebungen.“

Der neue Anlauf, um endlich das Kennzeichen zu bekommen, wird im Gemeinderat sicher uneingeschränkte Zustimmung finden. Ob er genügt, um den Klosterneuburgern ein Weihnachtsgeschenk zu machen, steht in den Sternen.