Erstellt am 21. Januar 2016, 18:13

von Christoph Hornstein

„Brauchen EU-Lösung“. Neujahrsempfang / Mit Othmar Karas, dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, hatte die ÖVP bei ihrem Neujahrsempfang einen hochkarätigen EU-Politiker zu Gast. KLOSTERNEUBURG / Es ist schon Tradition, dass die ÖVP Klosterneuburg zum Jahresbeginn Gäste einlädt.

Der Direktor der Weinbauschule und Gastgeber Reinhard Eder, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager mit seiner Gattin Andrea und dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas und seiner Ehefrau Christa Karas-Waldheim (v.l.) beim Neujahrsempfang der VP-Klosterneuburg.  |  NOEN, Hornstein

Es ist schon Tradition, dass die ÖVP Klosterneuburg zum Jahresbeginn Gäste einlädt. Am vergangenen Sonntag konnte Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager neben vielen VP-Stadtpolitikern hochkarätige VP-Politiker begrüßen: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und den Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas.

„Die ÖVP setzt auf Werte wie Bildung und Wissenschaft, deswegen haben wir uns für den Neujahrsempfang heuer die Weinbauschule ausgesucht“, startete Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager den offiziellen Teil des Empfangs. Und rückblickend auf das letzte Jahr: „Mit dem Hit ‚Hello‘ startete die Künstlerin ‚Adele‘ ins neue Jahr, während bei uns in Österreich ‚A schware Partie‘ zum Hit wurde. Scheinbar hat sich damit das Volk ausgedrückt, wie es sich fühlt.“ Auch für ihn war es 2015 mit den Kasernengründen und der Asylfrage „A schware Partie“.

„Schmuckenschlager hat mich noch nie enttäuscht und ist immer an meiner Seite gestanden“, lobt Otmar Karas den Veranstalter und begründet damit, warum er der Einladung nach Klosterneuburg gefolgt sei. Und zur derzeitigen Lage der EU und ihrer Flüchtlingsproblematik: „Jeden Tag gibt es neue Probleme. Jeder von uns ist gefordert, obwohl es das Patentrezept nicht gibt.“

„Mit Schuldzuweisungen lässt sich nichts lösen. Mit nationalen Entscheidungen auch nicht.“ Othmar Karas zur Flüchtlingsproblematik

Karas sieht die einzige Chance in dieser Frage darin, eine gemeinsame EU-Lösung zu erarbeiten: „Ich bin mir sicher, dass viele Antworten ausschließlich durch die Brille des europäischen Gemeinsamen zu finden sind.“

Der Status quo der Lage dürfe nicht beibehalten, sondern müsse besser werden. Die Europäische Union sei auch nicht mit einem Schlag entstanden. Eine Ausgrenzung stärke die Gemeinschaft nicht, man müsse aber die Freiheit schützen, um sie zu bewahren.

Mikl-Leitner will Obergrenzen 

Karas rät davon ab, nationale Maßnahmen zu setzen: „Mit Schuldzuweisungen und Fingerzeigen lässt sich nichts lösen. Mit nationalen Entscheidungen auch nicht.“

Ein bisschen anders sieht das Innenministerin Johanna Mikl-Leitner: „Wir müssen die europäischen Grenzen schützen und nationale Maßnahmen setzen, wenn es Europa nicht macht.“ Auch mit dem Mittel der Flüchtlingsobergrenzen: „Wir müssen Grenzen setzen. Auch Obergrenzen.“

Die Klosterneuburgerin Mikl-Leitner bedankte sich bei Schmuckenschlager für die beispielgebende Flüchtlingshilfe im vergangenen Jahr.