Erstellt am 18. September 2015, 06:12

von Victoria Heindl

Direktvergabe legal, aber nicht korrekt?. Stadtrat Johannes Kehrer (PUK) kritisiert, dass trotz Erhöhung des Auftragsvolumens keine Ausschreibung stattfindet.

Nur noch bis Herbst 2017 können die Kritzendorfer Kinder den alten Kindergarten besuchen. Der Neubau sorgt schon vor Baubeginn für viel Wirbel.  |  NOEN, Victoria Heindl
Die Diskussion um den Neubau des Kindergartens in Kritzendorf nimmt kein Ende. Nachdem Stadtrat Johannes Kehrer (PUK) eine schiefe Optik bei der Vergabe der Planungs- und Vermessungsarbeiten an die Firma „Lenz & Partner“ ortete, kritisiert er auch die Höhe des Vergabevolumens.

Unter einem Auftragsvolumen von 100.000 Euro müssen vergebene Leistungen nicht ausgeschrieben werden. Im Fall des neuen Kindergartens in Kritzendorf war das bei einer Planung mit fünf Gruppen der Fall. Allerdings werden nun wahrscheinlich sieben Gruppen entstehen.

„Der Bedarf von sieben Gruppen wurde erst nach den Gesprächen mit dem Land, den Erhebungen des Bildungsplans und dadurch, dass immer mehr Kinder mit zweieinhalb Jahren anfangen und diese Altersgrenze in Zukunft vielleicht noch weiter sinken kann, festgestellt“, erklärt Bildungsstadträtin Maria-Theresia Eder.

Sieben statt fünf Gruppen wahrscheinlich

Und genau darin besteht nun für Kehrer die „schiefe Optik“. „Die Planungskosten für den Kindergarten mit fünf Kindergruppen liegen also darunter, die Option auf sieben Kindergruppen, die aller Wahrscheinlichkeit nach gewählt wird, lässt das Planungsvolumen hingegen weit über 100.000 Euro steigen“, erklärt Kehrer sein Unbehagen. Da das aber als Option definiert wurde, ist eine Direktvergabe nach wie vor legal – doch nach Ansicht der PUK nicht korrekt.

Derzeit wird die Ausschreibung für die entsprechenden Ausschüsse und den Gemeinderat vorbereitet. „Noch in dieser Woche wird das Projekt in den Ausschüssen für die Schulen, Hochbau und Immobilien behandelt“, berichtet Stadtamtsdirektor Michael Duscher. Außerdem sei alles rechtens – wie auch von der PUK erklärt wird –, weist Duscher hin.

Vergabe ist auch ohne Ausschreibung rechtens

Das bestätigt auch Bauamtsdirektor Manfred Fitzthum. „Dass keine Ausschreibung vorgenommen wird, ist bei diesem Projekt rein eine Zeitfrage“, erklärt Fitzthum.
Im September 2017 muss der neue Kindergarten für Kritzendorf fertig sein. Nun werden die nächsten Sitzungen in den Ausschüssen und im Gemeinderat zeigen, wie es mit dem Projekt weitergehen wird.