Erstellt am 07. Oktober 2015, 05:27

von Martin Gruber-Dorninger

Experte soll Varianten für die Stadt prüfen. Alle Fraktionen einigten sich auf einen gemeinsamen Antrag. Erste Ideen für Nachnutzung des BH-Gebäudes.

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Die Gemeinderatssitzung stand natürlich auch im Zeichen der neuen Bezirkszuordnung. Die bisherige Variante, dass sich Klosterneuburg als größere Stadt dem Bezirk Tulln „unterordnen“ soll, schmeckt den Fraktionen gar nicht – eine heftige Debatte war die Folge.

Darin schien man sich fraktionsübergreifend einig – durch einen Grundsatzbeschluss, soll ein neutraler Experte prüfen, welche Lösung für Klosterneuburg bei der Bezirkszuordnung möglich ist. Die Angliederung an den Bezirk Tulln, mit Bezirkshauptstadt Tulln, Beantragung zu einer Statutarstadt oder die Angliederung an die Bundeshauptstadt Wien sind die Varianten.

NÖN-Voting mit kuriosem Ergebnis

Die einwöchig dauernde Online-Befragung auf noen.at hatte dies bereits zum Thema, brachte aber ein überraschendes Ergebnis:
50 Prozent der NÖN-Leser klickten an, dass sie sich durchaus vorstellen könnten, künftig zum Bezirk Tulln zu gehören, nur 30 Prozent wollen eine Statutarstadt - ein Ergebnis, das aber bestimmt keine Aufnahme in die Untersuchung eines Experten finden wird.

Die VP-Klosterneuburg startete indes eine Unterschriftenaktion. Darin werden ein zukunftsweisendes Bürgerserviceportal, ein eigenes Kfz-Kennzeichen für Klosterneuburg und eine objektive Machbarkeitsstudie gefordert. Die Unterschriftenliste kann im Internet unter www.oevp-klosterneuburg.at heruntergeladen werden. Ein weiteres Thema bei der Gemeinderatssitzung war auch die Nachnutzung des Gebäudes der Bezirkshauptmannschaft in der Leopoldstraße. Das Gebäude befindet sich im Besitz der HYPO NOE-Gruppe, das Land NÖ hat sich hier mit der BH eingemietet.

„Derzeit ist das Gebäude als Bauland-Kerngebiet gewidmet. Mit dem Baustopp soll gewährleistet sein, dass hier keine Wohnungen entstehen“, erklärt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager. Die Installation einer BH-Außenstelle in diesem Gebäude wird als ziemlich sicher angenommen.