Erstellt am 11. Mai 2016, 05:14

von Christoph Hornstein

Faymann-Rücktritt: "Hat mich überrascht!". Dass der Kanzler-Stuhl wackelt, war klar. Dass der Rücktritt so schnell kam, war dann doch überraschend. Was sagen Klosterneuburg Politiker zum Faymann-Rücktritt?

 |  NOEN, APA (AFP)

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist Geschichte! In einer Pressekonferenz Montagmittag teilte er seinen Rücktritt als Kanzler und SPÖ-Chef der Öffentlichkeit mit. „Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten“, so Faymann. Der Rücktritt kommt überraschend, nur wenige waren zuvor von diesem Schritt informiert.

Nicht oder nur teilweise für Stadtrat Stefan Mann von der SPÖ Klosterneuburg: „Nur, dass es jetzt so schnell gekommen ist, hat mich ein wenig überrascht. Jetzt heißt es in Ruhe
einen Nachfolger suchen.“ Eine personelle Entscheidung reicht aber Mann nicht für einen Neustart aus: „Jetzt ist es wichtig, sich auf die sozialdemokratischen Inhalte zu konzentrieren.“ Arbeitslosigkeit, leistbare Mieten und Bildungsreform – das sollte jetzt in den Mittelpunkt der SPÖ-Politik gestellt werden.

Keine Konstanz vorhanden

Ob Faymann ein guter Kanzler war, will Mann jetzt noch nicht bewerten und erst Abstand gewinnen. „Es hat widersprüchliche Entscheidungen gegeben. Das habe ich immer kritisch gesehen. In manchen Fragen, wie in der Flüchtlingsfrage, gab es keine Konstanz.“ Der schwankende Kurs und das Hin und Her hätten die Partei polarisiert.

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, ÖVP, sieht im Rücktritt eine Chance für die SPÖ: „Ich glaube, der Rücktritt war unausweichlich und verschafft der SPÖ die Chance, mehr aus der Führungsrolle in der Bundesregierung herauszuholen.“

„Jetzt ist zwar der Faymann weg, aber die Zuwanderer sind noch immer da. Man wird noch lange an den Faymann denken.“ FPÖ-Stadtrat Josef Pitschko

FPÖ-Stadtrat Josef Pitschko wird da auf seine Art schon konkreter: „Jetzt ist zwar der Faymann weg, aber die Zuwanderer sind noch immer da. Man wird noch lange an den Faymann denken. Überhaupt dann, wenn Sozialleistungen für die Österreicher gekürzt werden müssen, weil die Kosten für die Mindestsicherung der Asylwerber ausufern.“ Pitschko ist schon gespannt, wer aus dem „Familienverband der SPÖ“ Faymanns Erbe antreten will.

Neuwahlen im Herbst?

Stadträtin Martin Enzmann von den Grünen kommentiert Faymanns Rücktritt wie folgt: „Die Art und Weise, wie Kanzler Faymann seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, ringt mir Respekt ab.“ Ob der Zeitpunkt des Rücktritts wirklich gut gewählt war, stellt Enzmann infrage. Jetzt, wo augenscheinlich politische Unruhe herrsche, scheint Enzmann dieser Schritt problematisch. Die Grüne Stadträtin rechnet mit einer weiteren Wahl noch in diesem Jahr. „So wie ich das sehe, wird es im Herbst Neuwahlen geben, und da wünsch ich mir eine starke sozialdemokratische Partei“, schließt Enzmann.

Seit Montag ist Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Kanzler. Bis der neue SPÖ-Chef feststeht, übernimmt vorübergehend der Wiener Bürgermeister Michael Häupl die Parteiführung. Jetzt beginnt das Rätseln über die Faymann-Nachfolge.