Erstellt am 01. Juni 2016, 05:05

von Christoph Hornstein

Keine Wahlpannen in Klosterneuburg. Wahlsonntag: Viel Aufregung gab es um das so knappe Ergebnis der Bundespräsidentenwahl. Die Babenbergerstadt zählte richtig.

 |  NOEN, Erwin Wodicka

Zu früh ausgezählte Wahlkarten und eine Menge von Gerüchten über Wahlmanipulation lässt die FPÖ überlegen, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. 

In Klosterneuburg ging aber mit Bestimmtheit alles mit rechten Dingen zu. „Bei uns hat es sicher keine Pannen gegeben“, versichert Irene Kern, Stellvertreterin des Stadtamtsdirektors.

Von Wahlbetrug ist da vor allem in den Sozialen Medien zu lesen. Wahlkarten wurden in Kärnten schon am Wahltag ausgezählt, hätten aber laut Verordnung erst am Montag ausgezählt werden dürfen.

Mehr Stimmen, als es im Wahlsprengel gibt, wurden in Linz gezählt und grüne Becher in einem Wahllokal, sollen die Wähler beeinflusst haben. In den nachweislichen Fällen hat die Wahlbehörde auch schon Anzeigen gemacht.

Entscheidend für eine Wahlanfechtung ist aber der Umstand, dass sich die Wahlpanne auf das Ergebnis auswirkt. Und das scheint nicht der Fall zu sein, zumindest nicht entscheidend.

Die Leiterin des Wahlamts, Susanne Schön bestätigt, dass es in Klosterneuburg solche Pannen nichtgegeben hat, ja sogar niemals in ihrer Amtszeit: „Ich bin jetzt schon Jahrzehnte dabei, aber solche Vorfälle hat es in Klosterneuburg noch nie gegeben.“

Post macht es möglich: Hofer im Amtsblatt

Sieht man von einem Wahl-Fauxpas, an dem die Stadtgemeinde schuldlos ist, ab – die Post hat eine Wahlwerbung für Norbert Hofer in das gemeindeeigene und an politischer Werbung ausgeschlossene „Amtsblatt“ beigelegt, die NÖN berichtete ausführlich, – dürfte die Wahl in Klosterneuburg makellos abgegangen sein.

41 Sprengel gibt es in Klosterneuburg, also genau soviele Wahllokale, in denen der Wähler seine Stimme abgeben kann.

Dass es hier mit rechten Dingen zu geht, dafür ist die jeweilige Sprengelwahlbehörde verantwortlich. Sie ist paritätisch, also nach den Sitzen im Gemeinderat besetzt.

Die Stimmen jedes Sprengels werden von der Sprengelwahlkommission unter den wachsamen Augen des Vorsitzenden gezählt und in einer Niederschrift eingetragen.

Die Gemeindewahlbehörde, deren Leiterin Schön ist, sammelt die einzelnen Sprengelergebnisse. „Wir fügen alles zusammen, prüfen das Ergebnis, machen darüber auch eine Niederschrift und leiten es dann der Bezirkswahlbehörde weiter“, erklärt Susanne Schön. Dann steht das Endergebnis fest.

Wahlkarten direkt zur Bezirkshauptmannschaft

Wahlkarten, deren Auszählung in zwei Kärntner Gemeindne zu früh gestartet wurde, kommen in Klosterneuburg direkt zur Bezirkswahlbehörde, also in die BH, und werden dort auch ausgezählt.

„Jede Auffälligkeit wird von uns sofort niedergeschrieben und dokumentiert. Bei uns gab es aber noch nie ein Problem“, ist die Leiterin des Wahlamts, Susanne Schön, stolz.

Zeit, die Wahl beim Verwaltungsgerichtshof anzufechten bleibt noch bis 9. Juni.