Klosterneuburg

Erstellt am 24. August 2016, 04:51

von Christoph Hornstein

Zurück zum Start?. Nach Austritt soll, nach Hofbauer, die Stadt wieder Klimabündnisgemeinde werden. Schmuckenschlager glaubt nicht dran.

 |  NOEN, NÖN

Der Austritt aus dem „Klima-Bündnis“ (siehe unten) wurde in der letzten Gemeinderatssitzung mit Mehrheit beschlossen. Nur die Grünen waren dagegen. Ineffizient sei die Mitgliedschaft, und die Kosten von 5.000 Euro im Jahr nicht wert. Jetzt rudert einer zurück und will wieder dabei sein – Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer): „Ich glaube, dass die Entscheidung bei der Bevölkerung nicht gut angekommen ist und als Fehlentscheidung gesehen wird.“

Mit Dringlichkeitsantrag forderte die Gemeinderatsfraktion der FPÖ den „Austritt aus dem Klimabündnis Österreich“. Auch Gemeinderat Hofbauer folgte der Argumentation der Austrittsbefürworter und stimmte für den Austritt. „Meine Zustimmung resultiert auch aus meiner generellen Skepsis Organisationen gegenüber, von denen ich leider annehmen muss, dass sie als Retter der Welt auftreten und Geschäfte mit der Angst machen.“ Außerdem hat sich Hofbauer auch der Meinung angeschlossen, das der finanzielle Aufwand nicht gerechtfertigt wäre und anderswo sinnvoller Verwendung finden könnte.

Nun revidiert Hofbauer aber seine Meinung. „Nach Gesprächen mit Mitarbeitern und Freunden der Liste Hofbauer glaube ich aber nun, dass die Entscheidung bei der Bevölkerung als Fehlentscheidung gesehen wird“, so Hofbauer. Vielfach werde der Schluss gezogen, dass der Klosterneuburger Gemeinderat sich aktuellen Klimaproblemen verschließt und diese gar nicht ernst nehme.

Im Lichte neuer Erkenntnisse?

Hofbauer schlägt daher vor, „im Lichte neuer Erkenntnisse“ die getroffene Entscheidung zu überdenken und die Mitgliedschaft beim Klimabündnis

Österreich doch auch als „Teilstück des Weges zur zweifelsohne für uns alle notwendigen Bewusstseinsbildung zu sehen.“ Möglicherweise werde durch die nunmehr entstandene Diskussion auch der Stellenwert erhöht und dem Thema in Klosterneuburg neue Impulse gegeben. Alleine wolle er aber nicht wieder auf den Klima-Bündnis-Zug aufspringen. Da müsse es eine Mehrheit im Gemeinderat geben, die dafür ist.

Kehrtwende nicht nachvollziehbar

Diese Kehrtwende kann Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager nicht ganz nachvollziehen: „Ich bin verwundert über diese Aussage, schließlich ist mir noch nie bei Peter Hofbauer Wankelmütigkeit aufgefallen. Ich glaube aber nicht, dass die anderen Gemeinderatsmitglieder ihre Meinung ändern, nur weil die Hinterbänkler der Liste Peter Hofbauer ihrem Frontman die Leine anlegen.“

Die Grünen waren als einzige gegen den Austritt. Fraktionschef Sepp Wimmer: „Wir Grünen können das ja nur unterstützen, denn mittlerweile wird ja auch die ÖVP draufgekommen sein, dass der Austritt für die Stadt nur Nachteile bringt.“ Sogar ÖVP-Landesrat Stephan Pernkopf hätte die Entscheidung der ÖVP Klosterneuburg nicht verstanden.

Klima-Bündnis, was ist das?

Das Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e.V. ist ein im Jahr 1990 gegründetes europäisches Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreisen, die sich verpflichtet haben, das Weltklima zu schützen. Mehr als 1.600 Mitgliedskommunen aus 24 europäischen Ländern setzen sich für die Reduktion der Treibhausgas-Emissionen vor Ort ein.

Mit ihrem Beitritt verpflichten sich die Städte und Gemeinden
m zur Reduktion der CO2-Emissionen um zehn Prozent alle 5 Jahre
m zur Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen bis spätestens 2030 (Basisjahr 1990) zum Schutz der tropischen Regenwälder durch Verzicht auf Tropenholznutzung

Zur Unterstützung von Projekten und Initiativen der indigenen Partner.
Grundpfeiler des kommunalen Klimaschutzes sind Energieeinsparungen und Energieeffizienz, die Nutzung regenerativer Energiequellen und klimaschonende Mobilität.