Klosterneuburg

Erstellt am 01. Dezember 2016, 05:29

von Christoph Hornstein

Kinderbetreuung wird jetzt teurer . Die Stadt reagiert auf Änderung des Kindergartengesetzes mit dem Beschluss der Tariferhöhung für die Nachmittagsbetreuung.

Stadträtin Maria Theresia Eder muss Tariferhöhung erklären.  |  NOEN, NÖN

Schon am 7. Juli dieses Jahres wurden die Änderungen des NÖ Kindergartengesetztes beschlossen. Es sieht vor, dass ab dem Jahr 2017 für die Kindergarten-Nachmittagsbetreuung ein Mindestbetrag von 50 Euro kassiert werden muss. Darüber hinaus müssen die Einnahmen indexangepasst werden. Den schwarzen Peter haben nun die Gemeinden. Sie müssen das Gesetz umsetzen und haben Erklärungsbedarf. Die Erhöhung wurde letzten Freitag vom Gemeinderat beschlossen.

„Seit 2006 wurden die Beiträge unverändert gelassen“, versucht Schulstadträtin Maria Theresia Eder (ÖVP) die Teuerung zu relativieren.

Einnahmen- AusgabenSchere ist weit offen

„Unsere Aufgabe ist es, für die Kindergärten die Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, Wir schauen, dass das nach den modernsten und pädagogischen Richtlinien geschieht, einerseits durch den Bau von neuen Kindergärten, wie derzeit in Kritzendorf, andererseits ist es auch Aufgabe der Gemeinde, für die Nachmittagsbetreuung zu sorgen“, so Eder.

Für die 810 Kinder, die betreut werden, nimmt die Stadt 1,130.000 Euro an Elternbeiträgen ein. Ausgegeben wird indes von der Stadt 2,950.000 Euro. Sie schießt also 1,8 Millionen zu. Durch das Wegfallen von Förderungen des Landes erhöht sich dieser Betrag auf etwa 2,2 Millionen. „Diese Schere gilt es aufzufangen“, so Eder.

Allerdings stellt Eder auch ein neues Ermäßigungsmodell vor, das sich nach der Höhe des Einkommens richtet.

„Sieht man von der Ermäßigung ab, erhöhen wir die Tarife bis 2018 um 40 Prozent“, zeigt sich Martin Zach von den Klosterneuburger Grünen besorgt. Aus Sicht der Grünen sieht Zach nicht ein, warum die Familien die Streichung von Förderungen seitens des Landes Niederösterreich auffangen sollten. Eine ledigliche Indexanpassung – das wären etwa 26 Prozent – wäre für Gemeinderat Zach in Ordnung. Die Grünen brachten diesbezüglich einen Zusatzantrag ein, der aber abgeschmettert wurde.

Das neue Tarifmodell wurde mit Mehrheit im Gemeinderat angenommen.