Klosterneuburg

Erstellt am 14. Juni 2017, 05:36

von Martin Gruber-Dorninger

Klima-Streit: „Wimmer soll aufhören“. Klimabündnis-Austritt veranlasste Wimmer (Grüne), Schmuckenschlager (ÖVP) mit Donald Trump zu vergleichen. Nun kam die Retourkutsche des Bürgermeisters.

Sepp Wimmer (Grüne) beklagt, dass sein Ausschuss nur mehr wenige Agenden übrig hat.  |  NOEN, NÖN

In der Vorwoche verglich Sepp Wimmer (Grüne) Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) mit Donald Trump, aufgrund seiner Einstellung zum Klimaschutz. Das brachte nun das Fass bei Schmuckenschlager zum Überlaufen.

„Wir sind bemüht, möglichst viele Gemeinden zu motivieren, am Klimabündnis teilzunehmen"

Klosterneuburg ist bekanntlich im Vorjahr aus dem Klimabündnis ausgetreten und strebt aber dennoch die Teilnahme am e5-Programm an. Die NÖN fragte bei der Energie- und Umweltagentur Niederösterreich (eNU) nach, ob eine Teilnahme am e5-Programm auch tatsächlich eine Mitgliedschaft beim Klimabündnis bedinge. „Wir sind bemüht, möglichst viele Gemeinden zu motivieren, am Klimabündnis teilzunehmen. Die Mitgliedschaft ist aber keine Voraussetzung für das e5-Programm“, erklärt Michael Strasser, Pressereferent der eNU. Insgesamt gebe es in Niederösterreich 25 Gemeinden, die Teil des e5-Programms sind, und aktuell würden davon auch 22 als Klimabündnisgemeinden geführt. „Die restlichen drei Gemeinden, darunter auch Klosterneuburg, sind in einem sogenannten ,Klimabündnis-Kennenlernjahr’. Wir sind in diesen Gemeinden aber auch sehr bemüht, die formale Mitgliedschaft wieder abzuschließen“, so Strasser.

Will den gesamten Vertrag offenlegen: Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer). NÖN  |  NOEN

Zurück zum Streit. „Mit Trump braucht Wimmer mich nicht zu vergleichen. Er soll lieber schauen, dass er in seinem Umweltausschuss etwas weiter bringt oder eben ganz aufhören“, poltert Schmuckenschlager, der Wimmer Untätigkeit vorwirft. „Er soll sich einfach zurückziehen, dann hat er auch mehr Zeit, seine Medienshows besser abzuziehen“, so Schmuckenschlager weiter.

Wimmer ortet Gedächtnisprobleme

Selbstverständlich lässt Sepp Wimmer dies nicht einfach so auf sich sitzen: „Es ist schade, wenn ein Bürgermeister Probleme mit seinem Gedächtnis hat. Ich erlaube mir, daran zu erinnern, dass es die ÖVP war, die zu Beginn der Legislaturperiode den Aufgabenbereich des Umweltausschusses drastisch beschnitten hat“, argumentiert Wimmer. So wurde, laut Wimmer, der Verwaltungsbereich vom Umweltausschuss abgetrennt und ein zusätzlicher 14. Stadtratsposten geschaffen. „Um einem verdienten ÖVP-Gemeinderat ein zusätzliches Stadtratssalär zu verschaffen“, so Wimmer. Weiters wären die Bereiche Energie und Diversität dem Umweltausschuss entzogen worden. Mit dem Ausstieg aus dem Klimabündnis 2016 wäre nun ein weiterer Arbeitsbereich des Umweltausschusses geschliffen worden. „Dem Umweltausschuss verbleiben somit nur ganz wenig Agenden. Dies kann ich als Umweltstadtrat nur bedauern, aber leider nicht ändern“, ärgert sich Wimmer.