Klosterneuburg

Erstellt am 13. Juli 2016, 05:48

von Martin Gruber-Dorninger

Stadt-Forderung über 2,2 Mio. abgelehnt. Nationalrat beschließt Gesetz. Es fehlen, trotz Berichtigung noch 1,5 Mio. im Budget. Mayer: „Wird als Rückstand verbucht.“

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Was bitte ist KRAZAF? - Die Abkürzung steht für „Krankenanstalten-Zusammenarbeits-Fonds“ und diente bis 1996 der Finanzierung von Krankenhäusern aus Mitteln der Umsatzsteuer und der Sozialversicherung. Nach Beendigung dieses Fonds entstanden Forderungen verschiedener Stadtgemeinden, die ein Krankenhaus hatten, auch Klosterneuburg. Diese Forderungen wurden nun in letzter Instanz vom Obersten Gerichtshof abgewiesen. Dadurch entgehen der Babenbergerstadt 2,2 Millionen Euro.

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